von Florian Eder und Tim Frehler
Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Platz der Republik:
Die Sondierungsgespräche auf Bundesebene zwischen Union und SPD gehen heute weiter, wie beide Seiten bestätigten. Gestern Abend berieten sich die Parteien jeweils intern, was keine Seite abstritt.
Was schon funktioniert: Miersch und sein CDU-Widerpart Carsten Linnemann bekundeten in der Berliner Generalsekretärs-Runde nach der Hamburg-Wahl heftigsten Respekt füreinander. Für die CSU hatte das der Parteichef vorab auf X selbst übernommen; man weiß ja nie, wie Mitarbeiter performen. Union und SPD stünden in einer neuen „Verantwortungsgemeinschaft“, schrieb Markus Söder. „Am Ende kann daraus eine neue Stärke für unser Land und ganz Europa erwachsen.“
Kassensturz, Finanzbedarf: Zahlen zu zwei wieder als Sondervermögen ausgeflaggten neuen Schuldentöpfen, die am Wochenende als Gesprächsthema in den Sondierungen die Runde machten, stammen von einem Quartett aus Ökonomen, namentlich Clemens Fuest, Jens Südekum, Michael Hüther und Moritz Schularick. Sie empfehlen ein insgesamt fast eine Billion Euro schweres Investitionsvolumen in Verteidigung und Infrastruktur.
Nüchtern zu starten, immer empfehlenswert: Der Beitrag holte die Sondierer beider Seiten gleich beim ersten Treffen am Freitag auf den Boden der Tatsachen zurück. Weder ist die deutsche Zeitenwende auch drei Jahre nach der Scholz-Rede mehr als ausgerufen noch werden restriktivere Transferleistungen Deutschlands Sicherheit gegenfinanzieren.