von Florian Eder, Tim Frehler, Elena Müller und Gabriel Rinaldi
Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Platz der Republik:
Union 30 Prozent, SPD 15 Prozent, die Grünen bei 14, FDP und Linke jeweils vier, BSW fünf und die AfD 19 Prozent. Das sind die Politbarometer-Umfragewerte der Forschungsgruppe Wahlen – veröffentlicht am 23. Februar 2024, auf den Tag genau ein Jahr vor der Bundestagswahl. Eine zerbrochene Regierung und einen Wahlkampf später hat sich an den Zahlen kaum etwas geändert, vom Comeback der Linken einmal abgesehen.
Stabil statt volatil: Die ganz großen Wählerwanderungen sind also – Stand jetzt – ausgeblieben. Was die Werte aber auch zeigen, berichtet Tim Frehler: Selbst, wenn die FDP, das BSW oder die Linke den Einzug in den Bundestag verpassen, ihre Nische, die Menge an Personen, die sich potenziell für sie begeistern können, ist da. Es geht also hauptsächlich darum, diese Sympathisanten zu mobilisieren.
Beton vs. Bewegung: Weil sich das Parteiensystem so weit ausdifferenziert hat, reichen schon kleinste Veränderungen, damit ein Momentum entsteht und sich selbst verstärkt. Trotz der lange einbetonierten Umfragen ist also Bewegung möglich – und war gestern Abend nun auch messbar. Deutliche Verschiebungen maß das ZDF-Politbarometer in der letzten Umfrage vor der Wahl: Bei der Linken ging es nochmals nach oben, auch die AfD steht bei plus einem Punkt. Die Union bei minus zwei und damit bei 28: So viel Bewegung war lange nicht.
Annahmen über die Wirklichkeit. Das alles auf Basis der gemessenen Umfragen. Bleibt die Frage, was ist Schein, was trügt, was hält. „Mir kommen die seit zwölf Monaten im Packeis gefrorenen Werte unheimlich vor“, sagte Politikwissenschaftler Korte. „Ich hoffe nicht, dass uns ein Demoskopie-Desaster wie 2005 droht.“
Was auch diskutiert werden wird: Sollten alle drei Wackelkandidaten den Einzug in den Bundestag verpassen, wären zwölf, 13 oder gar mehr Prozent der abgegebenen Stimmen nicht im Parlament repräsentiert. Nimmt man den Anteil der Sonstigen hinzu, bewegt sich der Wert Richtung 20 Prozent. Die Fragen danach, wie zeitgemäß die Fünf-Prozent-Hürde noch ist, werden kommen.