Scholz reagiert mit Anwalt auf Rassismusvorwurf

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht sich eineinhalb Wochen vor der Wahl mit Rassismusvorwürfen durch die CDU konfrontiert. Er soll auf einer privaten Feier Anfang des Monats den schwarzen Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) als „Hofnarr“ bezeichnet haben. Das berichtete Focus-Chefredakteur Georg Meck gestern auf Focus Online. Der Kanzler wies den Vorwurf, dem Begriff sei eine rassistische Konnotation immanent, zurück. Er beauftragte Medienanwalt Christian Schertz damit, presserechtliche Schritte gegen das Medium einzuleiten.

Der Kontext: Bei der Feier soll es laut Meck einen Dialog gegeben haben, in dem Scholz der Union vorgeworfen habe, ein Bündnis mit der AfD anzustreben. Daraufhin habe Chialo den Kanzler gefragt, ob er dies wirklich ernst meine – schließlich sitze er im Bundesvorstand der Union. Daraufhin habe Scholz gesagt: „Jede Partei hat ihren Hofnarren.“ Scholz verneinte in einer persönlichen Erklärung nicht, den Begriff benutzt zu haben. Der Vorwurf des Rassismus sei jedoch „absurd und künstlich konstruiert“, so der Kanzler. Gestern Abend sagte Scholz dem Spiegel, man könne ihm alles vorwerfen, aber ganz sicher nicht, dass er ein Rassist sei. Nie habe er die „Hofnarr“-Äußerung in Verbindung mit Chialos Hautfarbe gebracht.

Empörung bei der CDU: Scholz‘ Kanzlerkontrahent Friedrich Merz und andere CDU-Politiker reagierten deutlich. Merz sagte am Rande einer Wahlkampfveranstaltung, er sei „wirklich sprachlos“ gewesen, als er von der Geschichte gehört habe. „Das ist der Bundeskanzler, der immer Respekt beansprucht, offensichtlich aber nur für sich selbst“, sagte Merz. Der Vorfall werfe ein Licht auf das Sozialverhalten des Kanzlers. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sagte gegenüber Bild, der Kanzler „verliere die Kontrolle“.

Die Presse hat Schuld! Matthias Miersch, SPD-Generalsekretär und Scholz‘ Wahlkampfmanager, sah keinen Fehler bei seinem Chef. Er warf Focus Online stattdessen „gezielte Kampagnenarbeit im Sinne der CDU“ vor.