Es droht ein drittes Rezessionsjahr

Als Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) gestern seinen Jahreswirtschaftsbericht vorstellte, schilderte er eine Sorge, die ihn derzeit umtreibe: Die Bürger, sagte er, könnten darauf kommen, in autoritärer geführten Staaten wie China und neuerdings auch den USA laufe es wirtschaftlich besser als in Europa. Wenn Deutschland Demokratie, Gewaltenteilung, Rechtsstaat und das eigene Wertefundament erhalten und gegen Populisten verteidigen wolle, so Habeck, müsse man diese „Wachstumsschwäche“ überwinden.

Zu den Zahlen: Wachstumsschwäche umschreibt es nur dann gut, wenn man Bundeswirtschaftsminister ist. Nach zwei Rezessionsjahren erwartet die Regierung fürs laufende Jahr nunmehr einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts um 0,3 Prozent; in Worten: knapp über der Schrumpfung und deutlich weniger also als noch vor drei Monaten vorhergesagt. Da waren es noch 1,1 Prozent. Ein solches Plus erwartet die Regierung nun für 2026. Im Bericht selbst steht noch etwas vom „Licht am Ende des Tunnels“. Claus Hulverscheidt hat hier Details.

Zu den Ursachen: Drei Faktoren seien für die Korrektur verantwortlich. Die außenwirtschaftlichen Risiken hätten sich nach dem Wahlsieg Donald Trumps erhöht. Die Regierung habe nach dem Koalitions-Aus ihre Wachstumsinitiative nur zum Teil umsetzen können und die vorgezogene Bundestagswahl habe die politische Unsicherheit verlängert, sagte Habeck. Seine Kritiker würden in beiden Fällen das Gegenteil für zutreffend halten. Habecks Fazit: „Wir kommen mit den etablierten Mitteln, mit denen wir bisher Wirtschaftspolitik betrieben haben, nicht weiter.“