Schulze über ihre Syrien-Reise

„Wir würden gerne auch wieder mehr in Syrien machen, aber da darf man auch nicht naiv sein. Das muss dann immer auch an Bedingungen geknüpft sein“, sagte Svenja Schulze (SPD) gestern vor Reportern. Die Entwicklungsministerin war zuvor als zweite deutsche Ministerin nach Annalena Baerbock (Grüne) nach Syrien gereist, um Hilfsprojekte voranzutreiben und Kontakte aufzubauen. In Damaskus traf sie unter anderem De-facto-Außenminister Asaad al-Schaibani sowie Maher al-Scharaa, den De-facto-Gesundheitsminister und Bruder des derzeitigen Machthabers.

Freundlicher Empfang: „Wir sind sehr freundlich empfangen worden“, sagte Schulze. „Die beiden haben auch von sich aus Frauen angesprochen, die beiden haben von sich aus jeweils gesagt, wie wichtig ihnen ist, dass das ein inklusives Syrien wird“, sagte Schulze. Gleichzeitig hätten sie aber betont, wie viele Probleme sie gleichzeitig lösen müssten: 50 Jahre Diktatur, die vielen Verletzungen im Land. „Es ist schon eine enorme Belastung und das Wirtschaftssystem ist komplett am Boden, das Gesundheitssystem ist komplett am Boden, das Bildungssystem – also es muss eigentlich überall gleichzeitig losgelegt werden“, sagte Schulze.

Es werde noch viel Bewegung geben. „Deswegen gucken wir Schritt für Schritt, was geht“, sagte Schulze. Das sei nicht immer einfach, weil die HTS eine Terrororganisation sei. Man könne nicht „locker“ mit ihnen zusammenarbeiten, sondern müsse das Land aufbauen, ohne die Regierung zu unterstützen. Deutschland sei nicht das einzige Land, das dort unterwegs sei: „Ob es dann eine weitere gute Zusammenarbeit mit Russland gibt oder mit uns und mit dem Westen, das entscheidet sich jetzt und das entscheidet sich in den nächsten Wochen“, sagte Schulze. Deswegen dürfe man jetzt nicht zu lange zögern.