Scholz weist Trump zurück

Nach der denkwürdigen Pressekonferenz in Mar-a-Lago am Dienstagabend stand der Elefant im Raum: Wie umgehen mit dem, was der kommende starke Mann im Weißen Haus da herausposaunt hatte? Wie sollte die Bundesregierung reagieren auf Trumps offensives Interesse daran, sich Kanada, den Panamakanal und die Insel Grönland einzuverleiben – militärische Gewalt bei letzterem nicht ausgeschlossen. Soll man das erwidern und somit zeigen, dass man ernst nimmt, was Trump sagt – oder kühn abwarten, sich nicht provozieren lassen?

Eiliges Statement: Bundeskanzler Olaf Scholz entschied sich gestern für die erste Variante. Eilig wurde ein Pressestatement am Nachmittag anberaumt. „Grenzen dürfen nicht mit Gewalt verschoben werden“, sagte der Kanzler. Zuvor habe er sich mit einer Reihe europäischer Staats- und Regierungschefs sowie dem Präsidenten des Europäischen Rates, António Costa, ausgetauscht.

Der, dessen Name nicht genannt wurde: Berichten zufolge sollen darunter die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und der polnische Ministerpräsident Donald Tusk gewesen sein. Scholz habe sich auch mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ausgetauscht. Es sei, sagte der Kanzler, ein „gewisses Unverständnis deutlich geworden, was aktuelle Äußerungen aus den USA angeht“. Trumps Namen nannte er nicht – alle wussten aber, wer gemeint ist.

Westliche Werte: Die Unverletzlichkeit von Grenzen sei „Kernbestandteil dessen, was wir westliche Werte nennen“, betonte Scholz. Das gelte für jedes Land, „ob es im Osten von uns liegt oder im Westen“, ob es ein kleines Land sei oder „ein sehr mächtiger Staat“. Der Kanzler erinnerte auch daran, dass Russland die Grenzen der Ukraine verletzt – und Deutschland daraus Konsequenzen gezogen habe.

Was bleibt? Fragen ließ Scholz keine zu. Die stellen sich aber: Wie ernst meint es Scholz mit seinen Aussagen? Was sind die Worte eines Kanzlers wert, der womöglich bald nicht mehr im Amt ist? Und steckt dahinter nicht auch der Hauch eines Wahlkampfmanövers? SPD-Strategen fanden sich jedenfalls schnell, die den „Staatsmann“ Scholz priesen. Dagegen spricht allerdings, dass Scholz sich ja international abgestimmt hat. Allerdings sind die öffentlichen Aussagen der Partner noch recht überschaubar.