von Florian Eder, Tim Frehler und Gabriel Rinaldi
Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Platz der Republik:
Der Kanzler macht den Zeitpunkt der Vertrauensfrage davon abhängig, dass sich SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Oppositionsführer Friedrich Merz auf einen Termin einigen. „Ich möchte auch, dass es schnell geht“, sagte Scholz. (Er spricht von seiner Wiederwahl, muss man vielleicht dazusagen.)
Vorbereitungstreffen: Heute lädt Bundeswahlleiterin Ruth Brand die Kollegen aus den Ländern zu einer Besprechung, um die nächste Bundestagswahl vorzubereiten. Oder, wie ihr Sprecher Reuters so schön sagte: „Natürlich werden in diesem Kontext aufgrund der aktuellen Situation insbesondere auch Themen besprochen, die im Kontext einer möglichen Neuwahl von Relevanz sind.“
You had one job: nämlich sicherzustellen, dass eine Wahl, wann immer sie stattfindet, ordnungsgemäß abläuft. Was in landläufigem Verständnis nicht zu Brands Rolle gehört: Zweifel zu streuen und die eigene Behörde Vorwürfen der Parteilichkeit auszusetzen.
Versuch einer Klarstellung: „Es gab keine Weisung oder Einflussnahme auf die Position der Bundeswahlleiterin im Zusammenhang mit Neuwahlen“, sagte Brands Sprecher. Es dauert eben. Wahlausschüsse gehören berufen, Wahlhelfer eingewiesen, Wahllokale organisiert und so weiter. Und das Papier!
Noch Fragen? „Wir haben Papier. Die deutsche Papierindustrie ist sehr leistungsfähig“, sagte Alexander von Reibnitz, Hauptgeschäftsführer des einschlägigen Verbands, dem ZDF. Auch für eine Wahl sogar im Januar? „Klare Antwort: Ja“, bei rechtzeitiger Bestellung.