Digitalgipfel: Des Kanzlers Botschaften
Von Laurenz Gehrke, Selina Bettendorf und Matthias Punz
Meldung
Der DSA und die Verteilung der Verantwortung
Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Digitalwende:
Man müsse ausdrücklich unterscheiden zwischen illegalen Inhalten und „Hass und Hetze“, betonte Daniela Kluckert (FDP), parlamentarische Staatssekretärin im Bundesdigitalministerium (BMDV), auf eben jenem Panel über den DSA. Die Bemerkung machte den Anschein, als wollte sie all jene im Raum beruhigen, die fürchten, die Bundesnetzagentur (BNetzA) mausere sich in ihrer Rolle als Digital Services Coordinator (DSC) zu einer Art Zensurbehörde.
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