von Gabriel Rinaldi und Tim Frehler
Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Platz der Republik:
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geht jetzt ebenfalls davon aus, dass die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr preisbereinigt um 0,2 Prozent schrumpfen und sich damit die leichte Rezession des Vorjahres fortsetzen wird. Das zeigt nach SZ-Informationen die neue Wachstumsprognose der Bundesregierung, die Habeck am Mittwoch vorstellen wird. Noch vor wenigen Monaten hatte er statt eines Rückgangs einen Zuwachs um 0,3 Prozent vorhergesagt. Ökonominnen und Ökonomen waren schon länger skeptisch gewesen.
Jahresende, Wirtschaftswende? Die Ampel geht davon aus, dass die Wirtschaft die konjunkturelle Schwäche allmählich überwinden wird – und sich dann wieder dynamischer entwickelt. Entsprechend zuversichtlich blickt Habeck auf die beiden kommenden Jahre: Für 2025 rechnet er mit einem Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts um 1,1 statt wie bisher um glatt ein Prozent, 2026 sollen es dann sogar 1,6 Prozent sein. Mehr dazu hier von Claus Hulverscheidt.
Optimist Habeck: Geknüpft ist das optimistischere Szenario aus Habecks Sicht allerdings daran, dass Bund und Länder die jüngste Wachstumsinitiative der Ampel rasch und ohne Abstriche umsetzen. Die Hoffnungen, die sich mit dem Paket verbinden, sind nach SZ-Informationen auch der Grund dafür, dass die Ampel-Vorhersagen besser ausfallen als die Gemeinschaftsprognosen der Wirtschaftsforschungsinstitute. Die jedoch hatten ebenfalls ausgerechnet, dass der Impuls durch die recht kleinteiligen Maßnahmen eher gering ausfallen wird.
Non mea culpa: Habeck verwies darauf, dass die aktuellen Probleme nicht erst mit der Ampel entstanden seien. „Die wirtschaftliche Lage ist schwierig. Seit 2018 ist die deutsche Volkswirtschaft nicht mehr kräftig gewachsen“, sagte er der SZ. Neben konjunkturellen Risiken schlügen jetzt die strukturellen Probleme zunehmend zu Buche. Er appellierte an die Länder, bei der Wachstumsinitiative mitzuziehen. Was jetzt auf dem Tisch liege, sagte Habeck, bringe Deutschland wirklich voran. Zur Wahrheit gehöre aber auch, dass man mehr brauchen werde.