Wer bald Post von Pistorius bekommt

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat seine Pläne für einen neuen Wehrdienst konkretisiert. Das Modell, wonach künftig alle Männer, die 18 Jahre alt werden, einen Musterungsbogen ausfüllen müssen, hatte Pistorius im Juni vorgestellt. Sein Haus hat nun einen Gesetzentwurf vorgelegt, der erst vom Kabinett und dann vom Bundestag beschlossen werden soll.

Verpflichtender Fragebogen: Wie mein Kollege Georg Ismar schreibt, sieht er vor, dass „nur diejenigen Wehrpflichtigen erfasst werden und einer Verpflichtung zur Abgabe einer Bereitschaftserklärung unterworfen werden, die nach dem 31. Dezember 2006 geboren wurden“. Zunächst sollen also künftig alle ab 2007 geborenen männlichen Bürger Fragen zur Fitness, zum Bildungsabschluss und sonstigen Qualifikationen beantworten, und dazu, ob sie einen Basiswehrdienst mit einer Länge von sechs bis maximal 23 Monaten absolvieren wollen.

Für Frauen freiwillig: Erst dann würden sie zu einer persönlichen Musterung eingeladen. Es werde „dafür die Möglichkeit einer elektronischen Erklärungsabgabe geschaffen“ – das Ausfüllen des Fragebogens soll 15 Minuten dauern. Wer den Fragebogen nicht ausfüllt, muss ein Bußgeld bezahlen, dessen Höhe aber noch nicht feststeht. Auch Frauen bekommen ihn, für sie bleibt das Ausfüllen aber freiwillig. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marcus Faber (FDP), hält das für falsch. „Ich finde, man müsste den Fragenbogen auch für Frauen verpflichtend machen“, sagte er der SZ. Eine Grundgesetzänderung sei dafür nicht notwendig, „weil das erst einmal nichts mit der ausgesetzten Wehrpflicht zu tun hat“, sagte Faber.

Die Truppe soll wachsen: Zunächst ist geplant – wahrscheinlich erstmals ab Mitte 2025 – dass 5000 Personen pro Jahr zusätzlich aufgenommen und ausgebildet werden. Später soll das dann auf 10.000 pro Jahr ansteigen. Von aktuell 181 000 Soldaten soll die Truppe auf 203.000 aufwachsen. Der deutsche Beitrag zur Nato-Bündnisverteidigung erfordert einen Umfang von zwischen 370.000 und 460.000 Soldatinnen und Soldaten.

Pistorius will rein: Derweil will sich der Verteidigungsminister bei der nächsten Bundestagswahl erstmals um ein Mandat für den Deutschen Bundestag bewerben, wie Georg Ismar berichtet – und zwar nicht in seiner Heimatstadt Osnabrück, sondern im Bundestagswahlkreis Stadt Hannover II.