„I want to be remembered as the one who tried“ – diesen Spruch teilte eine gescheiterte FDP-Kandidatin nach der Brandenburger Wahl auf Instagram. Dort bekamen die Liberalen 12.462 Zweitstimmen, weniger als halb so viele wie die Tierschutzpartei. 0,8 Prozent standen am Ende, noch weniger als in Sachsen und Thüringen. Sie haben es also probiert – und sind gescheitert. „Wir haben in Ostdeutschland immer ein Auf und Ab“, sagte FDP-Chef Christian Lindner. Er sprach von einem „ernüchternden Wahlergebnis“ für die FDP, sah die Verantwortung aber in äußeren Umständen. Will die FDP also raus aus der Ampel?
Herbst der Entscheidungen: „Entweder die Ampel zeigt, dass sie die nötigen Schlüsse aus diesen Wahlen ziehen kann, oder sie hört auf zu existieren“, sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki. „Das ist eine Angelegenheit von wenigen Wochen. Bis Weihnachten warten wir nicht mehr“, sagte er. Dreimal in Folge ein Prozent, sagte Kubicki bereits am Sonntag, bedeute, „dass die Freien Demokraten marginalisiert sind“. Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und Lindner forderten einen „Herbst der Entscheidungen“ bei Themen wie Migration und Wirtschaft. Ansonsten, so der Eindruck, könnte die FDP die Koalition verlassen. Von konkreten Plänen über einen möglichen Ausstieg berichtete gestern Abend Table.Media. Der Druck von der Basis wächst jedenfalls.
Zwischenrufe aus Bayern: „Wenn man merkt, dass es nicht mehr geht, dann muss man auch irgendwann bereit sein, den Stecker zu ziehen“, sagte der bayerische Landesparteichef Martin Hagen. Auf die Frage, wie er sich die anhaltend schlechten Wahlergebnisse erkläre, sagte der FDP-Abgeordnete Muhanad Al-Halak, es seien vor allem zwei Dinge: die Ampel-Koalition und dass die FDP es nicht geschafft habe, ihre Wahlprogramme in den Bundesländern in den Mittelpunkt zu stellen. „Wir müssen wieder klarmachen: Die FDP ist nicht Teil einer ‚linken‘ Dreier-Koalition. Sie ist der Anker der Vernunft, die diese Koalition in der Mitte hält“, sagte Al-Halak SZ Dossier.
Was tun also? „Zuallererst: Ruhe bewahren und nicht kopflose Entscheidungen treffen, die man nicht zurücknehmen kann. Es hilft niemandem, einfach aufzugeben – außer den Extremen“, sagte Al-Halak. Die Ampel habe einen Regierungsauftrag bis zum nächsten Herbst. „Ohne gewichtige – also inhaltliche – Gründe dürfen wir uns nicht darüber hinwegsetzen“, sagte er. Nur weil die Stimmung gerade nicht gut sei, stehle man sich nicht aus der Verantwortung.