Scholz glaubt an schnelleren Frieden für die Ukraine

Die spannendsten Antworten kamen zum Schluss: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte im ZDF-Sommerinterview, er glaube, es sei „jetzt der Moment“, in dem man darüber sprechen müsse, wie man „aus dieser Kriegssituation doch zügiger zu einem Frieden“ komme, als es „gegenwärtig den Eindruck macht“. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij und er seien sich einig, sagte er, dass Russland bei einer weiteren Friedenskonferenz beteiligt sein müsse. Diese Konferenz werde es „auf alle Fälle“ geben.

Ob sie ein Ergebnis bringt, liegt nicht an Scholz. Würde der Frieden tatsächlich schneller und ohne Diktat kommen als derzeit erwartet, wäre für Scholz im Wahlkampf im kommenden Jahr viel gewonnen. Dem Bündnis Sahra Wagenknecht würde das zentrale Thema wegbrechen, ebenso der AfD. Scholz könnte die Plakate, auf denen groß „Frieden“ prangte, aus dem EU-Wahlkampf wieder hervorholen, sie hätten dann eine weitaus größere Legitimität: Hätte, hätte, Putin.

Scholz sieht sich bestätigt: Es sei richtig gewesen, zu verfolgen, was er einen „entschiedenen, klaren, aber besonnenen Kurs“ nannte – das zeigten, sagte er, die Wahlen in Ostdeutschland. Die SPD blieb jeweils einstellig. Am Freitag hatte Scholz mit Selenskij in Frankfurt gesprochen. Das Vertrauen wollte er ihm nicht aussprechen, aber ihr Verhältnis sei gut.