von Tim Frehler, Gabriel Rinaldi und Selina Bettendorf
Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Platz der Republik:
Entsteht eine neue sozialdemokratische Achse zwischen Berlin und London? Großbritanniens Premierminister Keir Starmer und Kanzler Olaf Scholz haben während Starmers Besuch in Berlin angekündigt, in den kommenden Monaten auf einen neuen Vertrag über die bilaterale Zusammenarbeit hinzuarbeiten. „Wir wollen es nicht bei Bekenntnissen belassen, sondern unsere Beziehungen auf eine ganz neue Grundlage stellen“, sagte Scholz.
Von wegen sozialdemokratisches Jahrzehnt: In London sieht es nach den fiebrigen vergangenen Jahren und dem Machtwechsel dieses Jahr eher danach aus als in Berlin.
Von Wirtschaft bis Kultur: Geplant ist, den Vertrag im Rahmen von deutsch-britischen Regierungskonsultationen Anfang des kommenden Jahres zu unterzeichnen. Der Vertrag soll die Bandbreite deutsch-britischer Beziehungen abdecken, etwa Wirtschaft, Verteidigung, Technologie, Entwicklung und Kultur. „Wir werden auch die Zusammenarbeit im Bereich gemeinsamer gesellschaftlicher Herausforderungen ausbauen, zum Beispiel im Bereich illegaler Migration“, sagte Starmer.
Vereint verteidigen: Im Herzen des Vertrags werde ein neues Verteidigungsabkommen stehen: „Wir sind entschlossen, uns für die Sicherheit unserer Menschen und auch auf dem europäischen Kontinent einzusetzen. Das beginnt mit unserer Unterstützung für die Ukraine“, sagte Starmer. Die Verteidigungsministerien würden einer gemeinsamen Erklärung zufolge „bereits nach Kräften“ an einer neuen Verteidigungsvereinbarung arbeiten.