von Valerie Höhne, Gabriel Rinaldi, Tim Frehler und Fabian Löhe
Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Platz der Republik:
Stichtag ist der 8. September. Bis dahin müssen diejenigen, die sich für den Parteivorsitz der Linken bewerben wollen, ihre Kandidatur bekanntgeben. Das sagte Noch-Parteichefin Janine Wissler gestern bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ebenfalls Noch-Parteichef Martin Schirdewan. Die neue Parteispitze wird dann auch die Frage beantworten müssen, welche Linke sie sich in Zukunft vorstellt. Doch erst einmal muss die Partei die Frage beantworten, wer ihr vorstehen soll.
Wer soll die Partei anführen? Wie meine Kollegin Angelika Slavik berichtet, kursieren die Namen der Bundestagsabgeordneten Clara Bünger und Eva von Angern, Fraktionschefin in Sachsen-Anhalt. Der Spiegel brachte die Publizistin Ines Schwerdtner ins Spiel. Der ehemalige Parteichef Bernd Riexinger sprach sich für Jan van Aken aus, der von 2009 bis 2017 für die Linken im Bundestag saß und ab 2012 außenpolitischer Sprecher der Fraktion war. Seine Ideen für ein Comeback der Linken skizzierte van Aken nach der Europawahl in einem Gastbeitrag für den Freitag. Er forderte, die Linke müsse „echt sein, doppelt nützlich sein, zuhören und ein scharfes Profil“ entwickeln.
Wie soll eine neue Linke aussehen? Konkret schlägt er vor, die Linke solle in Zukunft Mandate nur noch auf Zeit besetzen, ihre Abgeordneten sollen ihre Diäten freiwillig deckeln, den Rest weitergeben und Menschen im Alltag durch Beratung zur Verfügung stehen, etwa durch Sozialsprechstunden oder Wohngeldberatungen. Die Gesprächsoffensive, die die Partei gerade angeht, sieht er als „zentral wichtige Etappe bei der Erneuerung“. Inhaltlich fordert van Aken, sich auf wenige Punkte zu fokussieren: „Mit zehn Schwerpunkten und zwanzig Unterpunkten ist man weder erkennbar, noch setzt man in der realen Welt irgendetwas durch.“ Forderungen, die sich in ähnlicher Art auch im Leitantrag für den kommenden Parteitag finden.
Wie es weitergeht: Nach dem 8. September, so kündigte Wissler es gestern an, sind Regionalkonferenzen geplant, auf denen sich die potenziellen Bewerber der Partei vorstellen sollen, laut Frankfurter Allgemeinen Zeitung in digitaler Form. „Wer kandidieren möchte, braucht die Unterstützung eines Landesverbandes“, sagte Wissler. Auf dem Parteitag könne aber natürlich trotzdem jeder kandidieren. Jan van Aken hat sich bislang nicht zu seinen Ambitionen geäußert. Dem ZDF sagte Dietmar Bartsch, laut Berichten van-Aken-Gegner, allerdings: „Ich finde es sehr unglücklich, wenn Herr Riexinger Vorschläge macht.“