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Meldung

Bloß keine Ampelpartei mehr sein

Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Platz der Republik:

Die Grünen wollen am liebsten gar nicht mehr als Ampelpartei wahrgenommen werden. Wer kann es ihnen bei den Beliebtheitswerten dieser Regierung verdenken? Die Analyse: Der ständige Streit in der Koalition hört nicht auf, wenn sie sich dazu nicht verhalten, wird es ihnen kaum gedankt. Siehe Umfragewerte, dort dümpeln sie bei 12 bis 13 Prozent.

Lösung: Mitmachen? Grünen-Chef Omid Nouripour bezeichnete die Koalition vorgestern als „Übergangskoalition“, beinahe hätte er, eigene Aussage, sogar „Übergangsregierung“ gesagt. „Wir werden natürlich schauen müssen, dass wir die Unterscheidbarkeiten deutlicher machen“, sagte er im ARD-Sommerinterview. Dazu verhielten sich weder SPD noch FDP, der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner sagte, der Kanzler wolle für eine zweite Amtszeit wiedergewählt werden.

Das Spiel mit Schwarz-Grün: Einzig denkbare Zweierkoalition, die zurzeit überhaupt noch denkbar scheint, ist die frühere Lieblingskoalition vieler Grüner. Schwarz-Grün. Klar, Friedrich Merz wird für die Grünen ein schwierigerer Partner, als es Armin Laschet wohl gewesen wäre. Trotzdem wäre es aus Sicht vieler Grüner attraktiv. „Dort wo CDU und Grüne in den Ländern zusammen regieren, ist die Zufriedenheit der Menschen mit ihrer Regierung in der Regel am höchsten. Die Überbrückung von vermeintlichen Gegensätzen kann eine Chance sein, wieder mehr gesellschaftliche Konflikte zu befrieden“, sagte ein Grünen-Abgeordneter SZ Dossier.

Aus der Union kommt Verständnis. „Dass Herr Nouripour gefrustet ist, kann ich verstehen. Wer mit viel Glitter und Weihrauch als sogenannte Fortschrittskoalition angetreten ist und nun nur noch auf der Stelle tritt, will das sinkende Schiff verlassen und sich nach anderen Partnern umsehen“, sagte die CDU-Abgeordnete Julia Klöckner SZ Dossier. Allerdings – und da hört das Verständnis wieder auf – hätten die Grünen so, wie sie in „wirtschafts-, energie-, migrations- oder anderen gesellschaftspolitischen Fragen“ agiert haben, „keinen geringen Anteil daran, dass die Ampel mittlerweile für Stillstand steht“.

Bloß keine Ampelpartei mehr sein (Meldung) | SZ Dossier