Von der Leyen verspricht sich eine Mehrheit herbei

Den Nato-Gipfel ließ die Kommissionspräsidentin aus, um „an einer Mehrheit für ein starkes Europa im Europäischen Parlament“ zu arbeiten, wie ein Sprecher mitteilte. Eine Entscheidung, die dem Parlament Respekt erweisen sollte und als Geste auch ankam, sagten Abgeordnete: Auf internationale Spitzentreffen kann Ursula von der Leyen noch mindestens die nächsten fünf Jahre fahren, wenn sie erst einmal wiedergewählt ist. Wenn sie keine Mehrheit findet, ist ein verpasster Gipfel die geringste ihrer Sorgen.

Kommenden Donnerstagmittag ist in Straßburg die Abstimmung angesetzt. Von der Leyen verfügt rechnerisch über die fast 400 Abgeordneten der sie tragenden Fraktionen – ihre eigene EVP, Sozialdemokraten und Liberale. Es gibt nur einen Wahlgang. Sie braucht 361 Stimmen, kann sich also zehn Prozent Schwund schon nicht mehr leisten. Zehn Prozent sind immer recht knapp – das Europaparlament ist einem Fraktionszwang gegenüber notorisch abgeneigt. Dafür bietet die geheime Wahl auch die Chance, einzelne Abgeordnete außerhalb des eigenen Lagers zu gewinnen, nach links von Grünen, nach rechts etwa von der konservativen EKR.

Was disziplinierend wirken sollte, hoffen EVP-Strategen: Wenn von der Leyen durchfällt, ist mehr als bloß eine Karriere am Ende. In Gefahr ist die Glaubwürdigkeit der Staats- und Regierungschefs, die ein ganzes Personalpaket aushandelten und für den wichtigsten Posten innerhalb von vier Wochen einen neuen Vorschlag machen müssten.

Dass von der Leyen daheimblieb, war nicht nur symbolisch angeraten. Sie leistet derzeit Überzeugungsarbeit bei Fraktionen, Untergruppen, parlamentarischen Influencern, einzelnen Abgeordneten. Das Argument, das sie und ihr Stab vorbringen: Stabilität wenigstens in Brüssel, angesichts der Schwäche – auf die eine oder andere Art – der Regierungen in Deutschland, Frankreich und Spanien einerseits und der Weltlage andererseits. Ob das reicht? Natürlich nicht, in einer Politik von Geschäft und Gegengeschäft. So bleibt die Frage, ob eine weitere Amtszeit ausreicht, um all die jetzt gegebenen Versprechen zu erfüllen.