Könnte Polen Frankreich ersetzen?

„Deutschland wünscht sich eine starke polnische Stimme in Europa“, hieß es aus Regierungskreisen zu den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen, die heute in Warschau stattfinden. In anderthalb Stunden wird der polnische Ministerpräsident Donald Tusk Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit militärischen Ehren empfangen, danach gibt es ein Arbeitsfrühstück und eine Plenarsitzung. Ziel ist es, einen deutsch-polnischen Aktionsplan zu verabschieden. Pünktlich zu den Fraktionssitzungen soll die deutsche Delegation dann wieder in Berlin sein.

Kein Wunder: Die Deutschen müssen auf die Polen hoffen. Im Dezember 2023 hatte die Mitte-Links-Koalition die rechtskonservative PiS-Regierung abgelöst. Fällt Frankreich künftig als Partner in Europa weitgehend aus, braucht es Ersatzverbündete. Polen böte sich an. Elf Minister nimmt der Kanzler nach Polen mit, zusätzlich die Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne). Es sind die ersten Regierungskonsultationen seit sechs Jahren.

Verteidigung im Mittelpunkt: Ein Thema werden die polnischen Forderungen nach deutschen Reparationszahlungen, hauptsächlich aber will man über den Ausbau der gemeinsamen Verteidigungspolitik sprechen. Es gebe schon „gut eingespielte Kooperationen“, hieß es aus Regierungskreisen, etwa das Multinationale Korps Nordost. „Die Regierungskonsultationen werden einen Impuls geben, diese Partnerschaft noch zu vertiefen und auszubauen“, hieß es weiter. Konkreter aber wollte die Regierung noch nicht werden.

Deutschlands Interesse an Polen ist derzeit wahrscheinlich höher als andersherum – Tusk wird von der Opposition als germanophil verschrien, er betreibe deswegen eine „diversifizierte Außen- und Europapolitik“, sagte der Osteuropaexperte Kai-Olaf Lang von der Stiftung Wissenschaft und Politik der Deutschen Welle.