Smart-City-Plan auf dem Prüfstand
Von Miriam Dahlinger, Selina Bettendorf, Laurenz Gehrke, Bastian Mühling und Matthias Punz
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Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Digitalwende:
Von Miriam Dahlinger, Selina Bettendorf, Laurenz Gehrke, Bastian Mühling und Matthias Punz
Die Piratenpartei gründete sich um die Themen Netzpolitik, Datenschutz und digitale Urheberrechte. Sie gehört nicht zu den Gewinnerinnen bei der Europawahl, was deren Abgeordneter Patrick Breyer schnell auf X beklagte, nachdem die Ergebnisse öffentlich wurden. Es sei „ein Desaster für unsere digitalen Rechte“, verkündete er dort. Diesen Tonfall ist man von Breyer gewohnt, der in den vergangenen Monaten nicht nur, aber besonders durch seine Opposition zur geplanten Chatkontrolle auf sich aufmerksam gemacht hat (SZ Dossier berichtete).
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Nico Kreuzpointner
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