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Gut versteckt

AfD-EU-Spitzenkandidat Maximilian Krah wird kaum zu sehen sein. Beim Wahlkampfauftakt in Donaueschingen an diesem Samstag wird er nicht teilnehmen, es gibt kein Wahlkampfvideo, keine Plakate, keine Flugblätter. Nicht einmal die AfD will noch mit ihrem Spitzenkandidaten gesehen werden und ihr ist bekanntlich wenig peinlich. Inzwischen hat die Staatsanwaltschaft Dresden laut Politico ein Vorermittlungsverfahren wegen angeblicher russischer und chinesischer Zahlungen „für seine Tätigkeit als Abgeordneter“ eingeleitet.

Konsequenzen: Das Parlament überlegt, Konsequenzen aus dem Fall Jian G. zu ziehen, der als Krahs Mitarbeiter Zugang zu Räumen und Informationen des Europäischen Parlaments besaß, und den die Bundesanwaltschaft der Spionage in China verdächtigt. Auf die Frage, ob man in Zukunft genauer auf die Mitarbeiter im Bundestag schauen wolle, sagte die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Katja Mast, Parlamentspräsidentin Bärbel Bas sei mit den Sicherheitsbeauftragten der Fraktionen im Gespräch.

Überprüfung ausweiten? „Da wird es sicher zeitnah Ergebnisse geben“, sagte Mast. Ob man beispielsweise die Sicherheitsprüfung, die bislang nur Mitarbeiter der sicherheitsrelevanten Ausschüsse wie Innen, Auswärtiges und Verteidigung betrifft, ausweiten könnte. Zur Wahrheit gehöre aber, dass das ein „extrem aufwändiges Verfahren“ sei, sagte Mast.

Sichtbarkeitsverlust verschmerzt: Krah selbst habe die fehlende AfD-Plattform verschmerzt, schreiben die Kollegen in der SZ. Er ist vor allem auf TikTok stark, vorgestern postete er ein Video davon, wie man seine Inhalte trotz Reichweitenbeschränkung teilen könne. Für soziale Netzwerke seien keine Verabredungen von der Parteispitze mit ihm getroffen worden.