Statt über Sparhaushalt, Konsolidierungszwänge und Koalitionskrach nachzudenken, fahren die SPD-Landesgruppen Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen für zwei Tage nach Norderney. „Es geht dieses Jahr vor allem um Krisenresilienz“, sagte Wiebke Esdar SZ Dossier, die Vorsitzende der Landesgruppe NRW. Bei Watt und Wolken lässt es sich schöner reflektieren als im Hauptstadtgrau, Absacker gibt es dann in der Giftbude. Für die Süddeutschen: eine altmodische Bezeichnung für Gaststätten an den Küsten.
Die Promis kommen: Wenn Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen in der SPD gemeinsame Sache machen, sind die Parteigrößen beinahe alle vertreten. Arbeitsminister Heil kommt aus Niedersachsen, genau wie Parteichef Lars Klingbeil und Verteidigungsminister Boris Pistorius. Aus Nordrhein-Westfalen kommen Entwicklungsministerin Schulze, Gesundheitsminister Lauterbach, Fraktionschef Rolf Mützenich. Auch der Kanzler wird vorbeischauen. „Ähnliche Landesverbände“, sagte Esdar, ganz bescheiden.
Schulden oder keine Schulden: Lauterbach und Heil wollen mit Yasmin Fahimi, Niedersächsin und DGB-Chefin, darüber diskutieren, wie sich der Sozialstaat in der Krise entwickelt. „Was können wir aus Corona lernen, was aus der hohen Inflation? Wie wollen wir den Sozialstaat weiterentwickeln?“, sagte Esdar. Kürzen, siehe oben, jedenfalls nicht. „Der Staat muss in Zeiten großer Umbrüche verlässlich bleiben. Wir haben einen riesigen Investitionsstau, den wir jetzt angehen müssen. Wir wollen kein Wolkenkuckucksheim, aber wir müssen darüber sprechen, wie wir das finanzieren“, sagte Esdar.
Ein bisschen Ponyhof: „Wir werden darüber sprechen, ob wir die Konjunkturkomponente der Schuldenbremse in dieser Legislaturperiode mit einfacher Mehrheit ändern können“, sagte Esdar, trotz klarer Absage der FDP, am Konstrukt Schuldenbremse herumzuwerkeln. Esdar würde auch lieber grundsätzlicher reden, zum Beispiel über eine Vermögenssteuer. „Bei steigender Vermögensungleichheit muss die Einnahmeseite in den Blick genommen werden“, sagte sie. Mit der FDP wird das nicht passieren, aber an diesem Wochenende ist das ein bisschen egal. „Für uns ist das eine schöne Zeit, weil wir weder mit FDP noch Grünen diskutieren müssen, sondern untereinander konstruktive inhaltliche Debatten führen können“, sagte sie.