Balanceakt des Kanzlers

Der Bundeskanzler weiß ja, dass er kritisiert werden wird. Dass Zitate in den Zeitungen auftauchen, wie in der SZ am Wochenende, als der grüne EU-Parlamentarier Reinhard Bütikofer fragte, ob das ein Besuch sei, der „europäische Entschlossenheit demonstriert oder deutsche Schwäche?“ (Spoiler: Bütikofer glaubt eher an die Schwäche, auf seinem Blog bemängelte er, die China-Strategie der Bundesregierung sei im Kanzleramt noch gar nicht richtig angekommen). CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen bezeichnete die Reise gar als „große Verkaufstour“, wegen der Wirtschaftsbosse, die Scholz mitgenommen hat.

Merkels Genosse: Die China-Politik, die der Kanzler betreibt, ist nach Ansicht seiner Kritikerinnen und Kritiker, beispielsweise Bütikofer, eine in der Tradition von Angela Merkel. Weniger De-Risking, schon gar kein De-Coupling, mehr Geschäfte. Zwar seien Abbau von Risiken und die Diversifizierung der Partner von zentraler Bedeutung, hieß es vor der Reise aus Regierungskreisen. Doch angesichts der Bedeutung des chinesischen Marktes könne man sich derer nicht verschließen. Die Abhängigkeit in kritischen Bereichen müsse aber angegangen werden.

Was auf dem Spiel steht: Menschenrechte, transatlantische Freundschaft, europäische Einigkeit. Und: Zum achten Mal in Folge war China im Jahr 2023 der wichtigste Handelspartner für Deutschland, das Statistische Bundesamt teilte mit, es seien laut vorläufigem Ergebnis Waren im Wert von 254,1 Milliarden Euro gehandelt worden. Größenabgleich: Laut Bundesfinanzministerium beliefen sich die Einnahmen des Bundes 2023 auf rund 392,2 Milliarden Euro.

Tagesprogramm: Heute will der Bundeskanzler in Shanghai den Standort von Covestro besuchen, ein Chemie-Unternehmen, das 2015 eigenständig gegründet wurde, aber aus dem Chemie- und Kunststoffsegment des Bayer-Konzerns stammt. Scholz will sich aber auch mit Studierenden treffen. Änderungen, selbstredend in diesen Zeiten, vorbehalten.