Lang lebe der Taurus-Streit

Der denkwürdigste Moment der Sitzungswoche war wohl am Mittwoch der Stierkampf, pardon, das Wortgefecht zwischen Scholz und CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen. Röttgen, der in der Regierungsbefragung des Kanzlers eine Frage stellte, bekam ab, was für Scholz' Verhältnisse eine Eruption von Ärger war.

Halbwissen: Was denn in puncto Kriegsbeteiligung der Unterschied sei zwischen der Lieferung von Marschflugkörpern durch Frankreich und Großbritannien einerseits und Deutschland andererseits, fragte Röttgen. Scholz, im Angriffsmodus, sagte, hier werde mit Halbwahrheiten gearbeitet. Niemand habe gesagt, dass die Lieferung eine Kriegsbeteiligung bedeute.

Sonderwissen: Dann wechselte Scholz plötzlich ins Du, sprach den „lieben Norbert“ direkt an. „Was mich aber ärgert: dass Du alles weißt“, sagte Scholz, und Röttgen dennoch eine gegenteilige „öffentliche Kommunikation“ betreibe – aufbauend darauf, dass sein Wissen nicht öffentlich werde. Röttgen, leicht konsterniert, wies die Vorwürfe zurück: „Sie spielen nicht mit klaren Karten und zielen darauf ab, die Öffentlichkeit in dieser Frage zu täuschen.“

Unwissen: Per X-Post legte Röttgen gestern nach. Er habe kein Sonderwissen, aber indem der Kanzler das behauptet habe, gebe es nun ein neues Thema in der Debatte. „Denn anscheinend gibt es Sonderwissen, das wir, die Grünen, FDP & die Außenministerin nicht kennen“, so Röttgen. Zur Seite sprang ihm dabei übrigens Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP). „Ich weiß auch nicht, was Herr Scholz da gemeint haben könnte. Diese Unterstellung ist schon starker Tobak. Es gibt nur Fakten und die liegen glasklar auf dem Tisch“, sagte sie.

Drei Lektionen: Gestern diskutierte der Bundestag den Taurus-Antrag, den die Union auch auf Anraten von Wolfgang Kubicki – Sie erinnern sich – eingebracht hatte. Neben den üblichen Argumenten und den üblichen Lagern – CDU, Grüne und FDP waren sich in der Sache einig – stechen vor allem drei Dinge heraus: Kubicki hat sich verrechnet, lehnten doch mehr Unionsabgeordnete den Antrag ab (unter anderem der ehemalige Generalsekretär Mario Czaja), als Ampel-MdBs zustimmten (nämlich nur Kubicki und Strack-Zimmermann); die taktischen Überlegungen der Union führten ins Leere, denn die Ampel springt bei aller Uneinigkeit offenbar nicht über jedes Stöckchen; und die Debatte ist immer noch nicht vorbei, weil der Druck der Grünen und der FDP auf den Friedenskanzler zunehmen dürfte.

Selbst in der eigenen Koalition wird es einsam um Scholz, analysiert mein Kollege Daniel Brössler in der SZ.