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Meldung

Ramponierte Königin

Diese Meldung stammt aus dem folgenden Briefing des Dossiers Platz der Republik:

Ursula von der Leyen ist offiziell Kandidatin der Europäischen Volkspartei (EVP) für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission.

Auf einem Kongress in Bukarest stimmten gestern 400 der 499 Delegierten, die ihre Stimme abgaben, für sie. Das sind 82 Prozent. 238 weitere Stimmberechtigte beteiligten sich nicht an der Wahl.

Von der Leyen war die einzige Kandidatin.

Das schlechte Ergebnis befeuert Strategiedebatten über eine Mehrheitsfindung im Europaparlament. Gäbe es auch in der Fraktion mindestens knapp 20 Prozent Abweichler aus den eigenen Reihen, wäre das jedenfalls schwer zu kompensieren.

— Umfragen lassen erwarten, dass die heutige Mehrheit der Mitte-Fraktionen im neuen Parlament abschmilzt.

— Ein Werben der EVP um konservative und rechte Stimmen aus dem Lager von Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni schrecken Teile von Sozialdemokraten und Liberalen ab.

— Und dass er eine Mehrheit ausschließlich rechts der Mitte organisieren wolle, ist ein Dauerbrenner-Vorwurf des linken Lagers sowie innerparteilicher Gegner an EVP-Chef Manfred Weber, aber eher nicht der Weg an die Macht für von der Leyen.

Am 16. Juli 2019 bekam sie 383 Stimmen, neun mehr als nötig für die absolute Mehrheit.

Ramponierte Königin (Meldung) | SZ Dossier