Spionagesoftware im EU-Parlament

Das Europäische Parlament sieht sich mit einer alarmierenden Cybersicherheitsherausforderung konfrontiert, nachdem kürzlich auf den Mobilgeräten zweier Mitglieder des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung Spuren von Spionagesoftware entdeckt wurden. Wie Politico mit Bezug auf interne Mails berichtet, hat die Entdeckung dazu geführt, dass alle Angehörigen dieses Gremiums sowie dessen Mitarbeiter dazu aufgerufen wurden, ihre Smartphones durch den IT-Service des Parlaments einer eingehenden Überprüfung unterziehen zu lassen.

Hohe Bedrohungslage: Vor dem Hintergrund der bevorstehenden EU-Wahlen im Juni, die eine erhöhte Wachsamkeit gegenüber Cyberangriffen und externen Einflussnahmen erfordern, wirft dieser Vorfall ein weiteres Schlaglicht auf die Cybersicherheit im Parlament. Eine interne Revision hatte zuvor aufgezeigt, dass die bestehenden Sicherheitsmaßnahmen weder den branchenüblichen Standards entsprechen noch der aktuellen Bedrohungslage durch staatlich unterstützte Hackerangriffe und andere Gefahrenquellen gerecht werden (SZ Dossier berichtete).

Sicherheitsverfahren aktiv: Als Reaktion auf die Bedrohung digitaler Überwachungsmaßnahmen hat das Parlament bereits im Jahr 2022 einen Sonderuntersuchungsausschuss ins Leben gerufen, um den Missbrauch von Spionagetools zu beleuchten. Zusätzlich wurde ein spezielles Verfahren implementiert, um die Mobiltelefone der Abgeordneten auf verborgene Überwachungssoftware zu prüfen, welches seit seiner Einführung bereits Hunderte solcher Untersuchungen durchgeführt hat.