Social Media als öffentliche Infrastruktur

Europa benötigt einen eigenen demokratischen Ansatz für soziale Medien. Eine Alternative, die weder dem kommerziellen Modell der USA noch den staatlich kontrollierten Plattformen Chinas entspricht. Aber wie könnte dieser Ansatz aussehen? Dezentrale Plattformen, die nicht von einem einzigen Unternehmen kontrolliert werden, sind denkbar – oder ein europäisches Modell auf der Grundlage des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, das Plattformen als soziale Infrastruktur betrachtet.

Momentan kontrollieren wenige privatwirtschaftliche Akteure zentrale Strukturen der öffentlichen Debatte, ohne demokratisch legitimiert zu sein. Mit Blick auf Elon Musks Twitter/X sowie auf die politische Instrumentalisierung sozialer Medien durch Donald Trump ist klar: Diese Machtkonzentration ist kein Nebeneffekt, sondern ein grundlegender Konstruktionsfehler für eine demokratische Öffentlichkeit. Ansätze, bestehende Plattformen zu regulieren, zum Beispiel durch den Digital Services Act, werden massiv torpediert, wie Trumps jüngste Äußerungen zeigen.