Gastbeitrag
Europa kann auch anders
Lesedauer: 5 Min.
Felix Kartte
Experte für Digital- und Europapolitik
Felix Kartte berät als Experte für Digital- und Europapolitik internationale Organisationen und Stiftungen. Er hat für die EU-Kommission gearbeitet und Initiativen an der Schnittstelle von Technologie und Demokratie aufgebaut.
Wenn die EU ein Boxer wäre, wünschte man ihr diese Woche einen Coach, der ihr den Nacken massiert, die Beißschiene richtet und sie daran erinnert, wie viel Kraft sie hat. Viele Schläge hat sie kassiert: Bei den Klimaverhandlungen in Brasilien lief sie ins Leere, auch beim Ringen um den sogenannten Friedensplan für die Ukraine. Und dann geriet sie in der Digitalpolitik in die Defensive.
Seit Monaten schießt die US-Regierung gegen die neuen europäischen Digitalgesetze, den Digital Services Act (DSA) und den Digital Markets Act (DMA). Flankiert wird sie von Google, Meta und OpenAI, die Europas Hauptstädten gigantische Wachstumsversprechen machen – als öffne sich ein Tor zum Wohlstand, wenn die EU nur aufhörte, die Regeln durchzusetzen, die ihre Macht begrenzen.
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