Trumps Grönland-Plan

Robert Habeck will die großen Dinge angehen. Deutschland müsse sich darüber verständigen, in welche Richtung es sich entwickeln soll. Mit dem „Nichtbeachten“ von Problemen komme das Land nicht mehr weiter, sagte er gestern vor dem Treffen des erweiterten Fraktionsvorstandes der Grünen. Es müssten also Vorschläge her, auch unbequeme. Er selbst gibt sich dabei als derjenige, der anpackt, was liegengeblieben ist, der Probleme anspricht – „auch, wenn es manchmal unstrategisch ist“.

Am Wochenende hatte er genau das getan: Mit seinem Vorschlag, Sozialversicherungsbeiträge auf Kapitalerträge zu erheben, hatte Habeck seinen Kritikern eine Vorlage geliefert, um den Grünen das vorzuwerfen, was sie ihnen gerne vorwerfen: Sie wollten die Mitte schröpfen, an das hart erarbeitete Geld der Sparer ran. Erkennbar waren die Grünen gestern nun darum bemüht, kommunikativ wieder die Oberhand in dieser Sache zu gewinnen.

Nein, nein, versicherten sie: Es gehe nicht um diejenigen, die ein bisschen Geld auf dem Konto liegen hätten, sagte die Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge. Überhaupt sei die ganze Diskussion verzerrt: „Immer, wenn jemand einen Vorschlag macht, der die Reichsten belastet, wird eine Debatte fälschlicherweise inszeniert, die denjenigen, die nicht gemeint sind, das Gefühl gibt, dass sie gemeint sein könnten.“

Was ist denn nun gemeint? Ein genaues Konzept legten die Grünen aber nicht vor. Habeck sagte, es gehe um die grundsätzliche Meinungsbildung, es sei eine Gerechtigkeitsfrage. „Wie wir es dann im Detail machen, das können wir uns dann später überlegen.“

Neben Robert Habeck muss sich auch sein Kontrahent ums Kanzleramt, CDU-Chef Friedrich Merz, mit den Folgen seiner jüngsten Aussagen beschäftigen. In seinem Fall geht es um grünen Stahl: Er „glaube persönlich“ nicht daran, dass der schnelle Wechsel hin zum wasserstoffbetriebenen Stahlwerk erfolgreich sein werde, sagte Merz am Montag bei einer Betriebsrätekonferenz der CDA, dem Arbeitnehmerflügel der CDU, in Bochum.

Antwort Habeck: Selbst wenn ausreichend Wasserstoff vorhanden sei, „dann ist die Tonne Stahl immer noch mindestens 300 Euro teurer, als wenn sie bisher konventionell erzeugt wird“, sagte Merz. Robert Habeck warf ihm gestern vor, die Aussage sei ein Schlag ins Gesicht der Beschäftigten. Sie könne nur so übersetzt werden, dass die Stahlproduktion in Deutschland zu Ende gehe.

Das sagt die Industrie: Trotz wirtschaftlicher Probleme will Deutschlands größter Stahlhersteller Thyssenkrupp am grünen Stahl festhalten. „An der grünen Transformation führt kein Weg vorbei“, sagte Konzernchef Miguel Lopez kürzlich. Bund und Länder stellen ihm dafür zwei Milliarden Euro bereit, 700 Millionen sind bereits investiert. Auch Salzgitter hat eine Milliarde Euro vom Bund bekommen. Branchenweit rechnet man damit, dass grüner Stahl schon Mitte der 30er-Jahre so günstig sein wird wie sogenannter grauer Stahl.

Die Infrastruktur ist schon in Planung: Deutschland hat das Kernnetz, mit dem der Wasserstoff in allen 16 Bundesländern verteilt werden soll, bereits genehmigt. Kosten für die 9040 Kilometer Leitung? Knapp 19 Milliarden Euro. Dieses Jahr noch sollen die ersten Abschnitte in Betrieb gehen, die Fertigstellung ist für 2032 geplant. Einen Punkt hat Merz allerdings: Die Bundesregierung rechnet damit, 2030 zwischen 95 und 125 Terawattstunden Wasserstoff zu importieren – und zum „größten Importeur“ von Wasserstoff weltweit zu werden. Hierfür sind an den deutschen Außengrenzen 13 Knotenpunkte vorgesehen.

Grüße nach Düsseldorf: Merz stellt sich nicht nur gegen Grüne und SPD, sondern auch gegen die eigenen Leute. Beim Stahlgipfel vergangenen Herbst hatte sich NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) für die Region auf grünen Stahl festgelegt. Auch jetzt fällt die Unterstützung für Merz verhalten aus. „Als CDU bekennen wir uns klar zum Stahlstandort Deutschland und zum Weg zur Klimaneutralität“, heißt es von Parteivize Andreas Jung. Allein die CO₂-Speicherung, wie sie die Union vorschlägt, wird dafür allerdings nicht ausreichen. Um wirklich klimaneutral zu werden und den Stahlstandort zu erhalten, braucht es grünen Wasserstoff.

Die Nato-Staaten an der Ostsee wollen die kritische Unterwasser-Infrastruktur besser vor russischer Sabotage schützen, berichtet unser Dossier Geoökonomie. Bei der Operation namens „Baltic Sentry“ sollen neben Schiffen, Flugzeugen und Drohnen auch neue Technologien zum Einsatz kommen. Es gehe darum, die maritime Präsenz und Überwachung in Schlüsselbereichen des Bündnisses zu verstärken, sagte Nato-Generalsekretär Mark Rutte zum Abschluss eines Gipfeltreffens in Helsinki.

Zeichen der Eigenständigkeit: Wenige Tage vor dem Amtsantritt von Donald Trump zeigen einige der europäischen Nato-Mitglieder damit nun die Bereitschaft, mehr Verantwortung zu übernehmen. Vor allem die nordischen Staaten und Polen stehen für diese Linie. Polen hat das Thema Sicherheit ins Zentrum seiner EU-Ratspräsidentschaft gestellt und will die Koordination zwischen EU und Nato verbessern. An dem Gipfel in Helsinki haben Deutschland, Polen, Dänemark, Estland, Finnland, Lettland, Litauen und Schweden teilgenommen.

Anker als Waffe: Seit Oktober 2023 sind in mindestens drei separaten Vorfällen mehrere Unterseekabel und eine Gaspipeline durch schleifende Anker durchtrennt worden. In Verdacht standen zwei Schiffe chinesischer Eigner und ein Tanker der russischen Schattenflotte. Insgesamt sollen etwa zehn Schiffe an der Operation „Baltic Sentry“ teilnehmen. Schweden sagte bisher drei Schiffe zu, Finnland zwei.

Auch Deutschland ist mit eigenen Schiffen dabei. Das sagte Bundeskanzler Olaf Scholz in Helsinki zu, ohne eine konkrete Zahl zu nennen. Die Außenministerien werden eine Arbeitsgruppe bilden, um ein geeignetes Vorgehen gegen verdächtige Schiffe auch in internationalen Gewässern zu entwickeln, so Scholz. In Rostock plane Berlin zudem eine Tagung mit der Rüstungsindustrie, um etwa über die Weiterentwicklung von Drohnen zu sprechen.

Heute startet die neue elektronische Patientenakte (ePA), das derzeit größte Digitalprojekt im Gesundheitswesen. Doch bevor alle gesetzlich Versicherten, die nicht widersprechen, medizinische Dokumente in der elektronischen Patientenakte sammeln und abrufen können, steht ein Härtetest an: Ausgewählte Praxen in mehreren Modellregionen probieren die Akte in einer Pilotphase aus. Das soll zeigen, ob das Vorhaben auch im Alltag funktioniert, berichtet Miriam Dahlinger in unserem Dossier Digitalwende.

Safety first: Dabei wird es auch darum gehen, Sicherheitsbedenken auszuräumen und Vertrauen herzustellen. Kurz nach Weihnachten demonstrierte der Chaos Computer Club, dass es aktuell noch potenzielle Sicherheitslücken gibt. Zuletzt wurden immer mehr politische Stimmen laut, die vor einer voreiligen Einführung warnten. Die ePA an den Start zu bringen, bevor die Lücken geschlossen wurden, sei „fahrlässig“, sagte etwa Tabea Rößner (Grüne), die Vorsitzende des Digitalausschusses im Bundestag.

Lauterbachs Interesse: Sicherheitsversprechen sind bei einem digitalen Projekt dieser Größenordnung gewagt, trotzdem sagte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kürzlich: „Die elektronische Patientenakte wird nicht ans Netz gehen, wenn auch nur ein Restrisiko eines großen Hackerangriffs besteht.“ Lauterbach sieht sich selbst als digitalaffinen Minister. Bei der Einführung der ePA geht es also auch um sein persönliches politisches Erbe. Ohne die Patientenakte würde er die „Aufholjagd“ bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens verlieren.

Donald Trumps mit Drohungen gespickter Griff nach Grönland klingt für viele in Europa wie wirres Zeug. Dabei stecken handfeste und aus US-Sicht durchaus sinnvolle strategische Überlegungen dahinter. Was derzeit allerdings fehlt: Stimmen, die anerkennen, dass die Europäer sich mehr Mühe geben sollten, die in mehrfacher Hinsicht wertvolle Insel in ihrer Einflusssphäre zu halten.

Grönland ist geoökonomisch wichtig. Die mit dickem Eis bedeckte Insel ist reich an Mineralien und wichtigen Rohstoffen; sie dient als Tor zur Arktis und als Bollwerk gegen Russland und China. Denn diese beiden Mächte melden in der Arktis schon seit geraumer Zeit forsch immer neue Ansprüche an.

Eine Schatzkammer für Rohstoffe und Mineralien, Erdgas und Öl. Eine Studie des „Center for Minerals and Materials“ aus dem Jahr 2023 zeigt die umfangreichen Rohstoffvorkommen von Grafit über Lithium bis hin zu Germanium und Gallium – Elemente, deren Export China strenger regulieren will. Deutschland will hier seine Abhängigkeiten abbauen.

Der EU-Kommission zufolge sind 25 der 34 für Zukunftsbranchen wichtigen „kritischen Rohstoffe“ in Grönland vorhanden. Sie sind essenziell für die Herstellung von Batterien, Windturbinen und Elektrofahrzeugen. Entsprechend vereinbarte man Ende 2023 mit Grönland eine strategische Partnerschaft für nachhaltige Rohstoff-Wertschöpfungsketten.

Bis auf wenige Projekte blieben diese Ressourcen aber unberührt, vor allem aus zwei Gründen. Einer ist der Umweltschutz: Grönland verbietet die Förderung von Öl und Erdgas; der Bergbau wird durch strikte Vorgaben und den Widerstand der Einheimischen gebremst.

Zum anderen verhindern die harschen Bedingungen den großflächigen Abbau. Doch das ändert sich durch den Klimawandel. Die Europäische Weltraumorganisation ESA stellte unlängst fest, dass das Eis in Grönland rapide schwindet. Die fortschreitende Erderwärmung legt nicht nur die Bodenschätze Grönlands frei, sie öffnet auch den Seeweg an der Insel vorbei in den Arktischen Ozean. Dort werden ebenfalls große Bodenschätze vermutet.

Zudem entsteht eine Seeverbindung zwischen Amerika, Russland, Asien und Europa. Im Herbst 2007 zeigten Satellitenbilder erstmals eine eisfreie und damit schiffbare Passage entlang der Küsten Grönlands.

Bislang legt ein Containerschiff von China nach Europa durch den Suezkanal rund 22 000 Kilometer zurück. Wegen der Huthi-Angriffe wird oft ein Umweg um das Kap der Guten Hoffnung nötig – weitere 5 000 Kilometer. Die Strecke über die Nordostpassage um Russland beträgt hingegen lediglich 16 000 Kilometer. Die Nordwestpassage um Kanada ist nochmals 2000 Kilometer kürzer. Beide Routen führen an Grönland vorbei.

Der Zugang vom Nordatlantik zum europäischen Nordmeer und arktischem Ozean heißt auch GIUK-Lücke – weil dieser Seeweg zwischen Grönland (G), Island (I) und Großbritannien (UK) verläuft. Für Russland und China ist es die strategische Route an die US-Küste. Grönland ist zentral für die Kontrolle dieses Zugangs zu den Polarmeeren.

Mehrere Staaten streben die Hoheit über die Nordrouten an. Russland liegt dank seiner Flotte von atomgetriebenen Eisbrechern dabei in Führung – und legt weiter nach mit einer neuen Generation von Eisbrechern. Auch China strebt in die Polarregion: Peking erklärte sich 2018 zum „arktisnahen Staat“ und legte ein entsprechendes Weißbuch vor – auch wenn China weit von der Arktis entfernt liegt.

Etwas US-Militär ist allerdings schon auf Grönland stationiert – in Form der Luftwaffenbasis Pituffik Space Base (Thule). Dort unterhalten rund 200 US-Soldaten ein Frühwarnsystem, um Raketenflüge zu überwachen, vor allem mit Blick auf Russland und China.

Trumps Idee ist geostrategisch also absolut plausibel. Das Problem ist sein Auftreten. In der Vergangenheit haben die USA in Grönland militärisch vieles bekommen – durch Verhandlungen.

Da Dänemark mit nur rund 60 Soldaten auf Grönland dessen Sicherheit ohnehin nicht gewährleisten kann, wäre mehr US-Militär dort wohl durchaus willkommen. Denn die Frage der Verteidigungsfähigkeit bliebe auch in einem eigenständigen Grönland offen.

Wie geht es weiter? Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen sagte nun: Über die Zukunft Grönlands entscheiden allein die Grönländer. Zuvor hatte Kopenhagen die Souveränitätsbestrebungen der autonomen Insel lange ignoriert. Und so wird Dänemark in absehbarer Zeit Grönland wohl verlieren. Ziemlich sicher in die Unabhängigkeit. Vielleicht aber an Amerika. Michael Radunski

Illegale Einwanderung geht zurück: Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex verzeichnet für 2024 einen deutlichen Rückgang irregulärer Einreisen in die EU. Nach Angaben der Behörde waren es insgesamt 239 000 Grenzübertritte, 146 000 weniger als 2023 und der niedrigste Stand seit 2021, als die Corona-Pandemie das Reisen einschränkte. Der Rückgang geht laut Frontex vor allem auf zwei Routen zurück: die zentrale Mittelmeerroute, die Nordafrika mit Italien verbindet, und die Westbalkanroute, über die vor allem Flüchtende aus dem Nahen Osten nach Europa gelangen.

Zusammenarbeit mit Tunesien: Die Zahl der Ankünfte aus Tunesien und Libyen in Italien sei auf 66 800 gesunken, ein Rückgang um 59 Prozent. Diese Entwicklung auf der zentralen Mittelmeerroute sei vor allem „auf eine bessere Zusammenarbeit mit den nordafrikanischen Ländern, insbesondere Tunesien, zurückzuführen“, sagte Frontex-Exekutivdirektor Hans Leijtens der FAZ. Die Zusammenarbeit mit Tunesien sei ein wichtiger Faktor für die Zerschlagung von Schleusernetzen, die EU hatte 2023 ein Kooperationsabkommen mit dem Land geschlossen.

Menschen aus Syrien bilden größte Gruppe: Auf der Westbalkanroute verzeichnete Frontex 21 500 irreguläre Grenzübertritte, ein Rückgang um 78 Prozent im Vergleich zu 2023. Die Länder der Region hätten große Anstrengungen unternommen, um den Zustrom einzudämmen, teilte Frontex mit. Etwa eine verschärfte Visapolitik, strengere Grenzkontrollen und die enge Zusammenarbeit mit Frontex. Die größte Gruppe, die bei irregulären Einreisen entdeckt wurde, waren abermals Menschen aus Syrien. Allerdings sank die Zahl deutlich von 107 800 auf 45 200.

Woche der Entscheidung: Kurz bevor diesen Sonntag ein Verbot von Tiktok in den USA in Kraft treten könnte, sind noch zwei eher unerwartete Geschichten aufgetaucht, berichtet unser Dossier Digitalwende. Einerseits berichtete Bloomberg, man überlege inzwischen bei Bytedance in Peking, dem von Noch-Präsident Joe Biden angeordneten Verkaufszwang nachzukommen, indem man Tiktoks US-Arm an Tech-Milliardär Elon Musk verkauft. Das wurde von der Plattform später als „pure Fiktion“ dementiert.

Achtung, Treppenwitz: Ein Abgeben an Musk, dessen Reformen aus Twitter X gemacht haben, was auch mehr als zwei Jahre nach seinem Einstieg noch für Diskussionen sorgt, erschiene wohl mindestens aus Sicht der Biden-Regierung absurd. Auch diesseits des Atlantiks würde ein solches Vorgehen aber Kopfschütteln auslösen, zumal Musk sich seit Wochen in die Politik einmischt und der Debatte um Plattformregulierung und Meinungsfreiheit zu neuer Heftigkeit verholfen hat.

Neuer Sheriff in der Stadt? Unterdessen war eine zweite Überraschung diese Woche, dass US-Bürger auf andere chinesische Plattformen fliehen. In den vergangenen Wochen hätten viele die App Xiaohongshu („Kleines Rotes Buch“) heruntergeladen, die Instagram ähnelt und in China besonders gerne von Frauen genutzt wird, wie meine SZ-Kollegin Lea Sahay aus Peking berichtet. In US-amerikanischen App-Stores habe Xiaohongshu in den vergangenen Tagen „zwischenzeitlich zu den am häufigsten heruntergeladenen Anwendungen“ gehört.

Wer zurzeit auf Tiktok unterwegs ist, findet dort ein Immobilienportfolio der deutschen Spitzenpolitik, das es in sich hat: Olaf Scholz, Christian Lindner, Angela Merkel – sie alle sollen angeblich kostspielige Wohnungen oder Häuser in Los Angeles besitzen, die durch die Brände in Kalifornien zerstört worden seien. Bei den Clips handelt es sich allerdings um klassische Desinformation, tausendfach geteilt und millionenfach aufgerufen.

Der Aufbau folgt immer dem gleichen Muster: In den Videos wird behauptet, die Politiker hätten gegenüber der Presse geäußert, ihr Haus sei abgebrannt, daher forderten sie Schadensersatz von den USA – in Höhe von 90 oder gar 100 Millionen Euro. Im nächsten Schritt wird suggeriert, die Politiker könnten Mittel aus dem Staatshaushalt genommen haben, wie sonst hätten sie sich die Häuser leisten können? Lindner sei ja Finanzminister gewesen.

Den Erstellern geht es darum, gezielt Neid und Wut gegen „die da oben“ zu schüren. In den Kommentaren finden sich zahlreiche Formulierungen, die zeigen, dass das durchaus etwas auslöst bei den Betrachtern, seien sie nun Trolle oder echte Nutzer. Sie hinterlassen Sätze wie: „Nun kommt raus, wer dort teure Immobilien besitzt“ oder: „Alle Politiker sind Gauner, alle Multimillionär“.

Laut des Profils soll auch der russische Präsident Wladimir Putin ein Haus besitzen. Allerdings in Deutschland, im Wert von 500 000 Euro. Damit dürfte auch geklärt sein, auf wessen Seite die Urheber stehen.

Danke! Dem Team in Berlin, den Kolleginnen in Australien.