Mittelmacht auf Reisen

Gehacktes oder Mett: Mario Voigt (CDU) und Björn Höcke (AfD) gerieten in ihrem TV-Duell bei Welt TV gestern Abend aneinander, als es darum ging, was beide als Spezialität für Thüringen reklamierten. Der Westdeutsche Höcke sprach vom Gehackten, schob dann aber „Mettbrötchen“ hinterher. „Sie haben Mett gesagt!“, triumphierte Voigt, gebürtig in Jena.

Fünf Erkenntnisse. Über Politik wurde in den 71 Minuten auch gesprochen.

Warum das Duell? Voigt musste das nicht machen, er wollte die Debatte unbedingt, und ob es die Sache wert war, wird erst am Wahlabend entschieden. Sein Jahresziel ist so hochgesteckt, dass er mit hohem Einsatz spielen muss: Er will im Herbst Ministerpräsident von Thüringen werden, gegen den in Umfragen führenden Höcke und gegen Amtsinhaber Bodo Ramelow von der Linken.

Predigen für wen: Voigt = Merkel? Höcke, der die große Bühne bekam, funktionierte für seine Anhänger, versinnbildlicht auch durch einen „alternativen Faktencheck“ auf X und Angriffe auf die Ex-Kanzlerin, als hätte er Voigts Absicht erraten, den Abend zur Entscheidung über Thüringen zu machen und AfD-Positionen einmal durchzurechnen.

Heul doch: Die Gedenkstätte des KZ Buchenwald hat der AfD Hausverbot erteilt und Höcke ist ein Grund dafür, versteht die Welt aber nicht. Geschichtslehrer hin oder her: Er sieht seine Partei als Opfer. Nicht sehr männlich vielleicht, in dem Sinne, in dem die AfD Männlichkeit öffentlich versteht: „Bitte weinen Sie jetzt nicht“, sagte Voigt.

Worum es ging: Voigt hegt eine Faszination für moderne digitale Wahlkämpfe wie in den USA, er macht das nicht nur in eigener Sache beruflich. Die Übung gestern Abend war erstens eine in altmodischer Politik, im Ringen darum, beim Publikum als Gewinner aus dem Studio zu gehen.

Fünftens: Es war kein aussichtsloser Kampf.

Im Umgang mit der AfD wird der Rest des Bundestages deutlicher, je näher der nächste Wahltag rückt: Fast alle anderen Fraktionen und Gruppen haben gestern der Rechtsaußenpartei bei einer Aktuellen Stunde vorgeworfen, gegen Deutschlands Sicherheit zu arbeiten. Gabriel Rinaldi hat sie sich angeschaut.

Hell yeah. Petr Bystron, dem vorgeworfen wird, Geld aus Russland erhalten zu haben, und der diese Vorwürfe abstreitet, war nicht anwesend. Der Verdacht der gekauften Parteinahme ermöglicht den Parteien der demokratischen Mitte eine argumentative Abkürzung ins Wertezentrum von Wählerinnen und Wählern: dass sie russische Propaganda auch gratis weiterverbreitet, streitet die AfD ja gar nicht ab.

Alternative oder Risiko: „Wenn man mal von Sahra Wagenknecht absieht, dann gibt es in Deutschland keinen, der Putin so treu ergeben ist wie die AfD“, sagte Konstantin Kuhle (FDP). Irene Mihalic (Grüne) nannte die AfD ein „Sicherheitsrisiko für Deutschland“. Christoph de Vries (CDU) sagte, Putin versuche in ganz Europa ein Netz von Unterstützern zu spannen: „In Deutschland hat er dafür mit der AfD seine nützlichen Idioten und Vollstrecker auch gefunden.“

Aber er sagt! Dirk Wiese (SPD) berichtete, die deutsche Delegation zum Europarat frühstücke an Sitzungstagen gemeinsam. Die AfD-Vertreter müssten aber „immer aus der russischen Botschaft abgeholt werden“. Stefan Keuter, der einzige AfD-Redner, warf den Ampel-Parteien vor, mit der Debatte Wahlkampf machen zu wollen. Bystron habe erklärt, dass er kein Geld angeboten bekommen und keines angenommen habe. „Das ist Fakt, damit ist die Angelegenheit erledigt“, sagte Keuter.

Russische Krone: Konstantin von Notz (Grüne) sagte, dass ausgerechnet Keuter in diese Debatte geschickt werde, „der so oft in Russland ist, dass man nicht weiß, ob er Mitglied des Deutschen Bundestages oder der Duma ist“, setze dem allen wirklich die Krone auf.

Unterdessen in Brüssel: Dort fiel es dem AfD-Abgeordneten Gunnar Beck noch einmal deutlich schwerer, Ermittlungen gegen ihn, die zur Aufhebung seiner Immunität durch ein Plenarvotum am Donnerstag führten, auf eine Kampagne des politischen Gegners zurückzuführen: Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf wirft ihm vor, er habe in einem Neusser Kaufhaus Pröbchen zu klauen versucht.

Kanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius schreiten die Ehrenformation der Bundeswehr ab, die sich im Verteidigungsministerium zu Ehren der Soldatinnen und Soldaten, die in Mali gedient haben, aufgestellt hat. Daneben Soldatinnen und Soldaten des Heers, der Marine, der Luftwaffe, sie waren in Mali. Valerie Höhne ist dabei und berichtet.

An diesem Abend ist der Abschlussappell: Bei dem zehnjährigen Einsatz sind drei Soldaten gestorben. Große Fragen wirken im Bendlerblock noch größer, das passiert, wenn vor einem die Menschen stehen, die im Kriegsfall ihr Leben lassen würden. „Ich möchte, dass dieser Dienst der Truppe für Deutschland die Wertschätzung erfährt“, sagt Scholz. Das fühlte sich für die Truppe in der Vergangenheit anders an.

„In die Mitte der Gesellschaft“: Am Rand des Platzes steht das Militärfahrzeug Igel, daneben drei Soldaten, die in Mali gedient haben: Major Mario, Stabsunteroffizier Martin, Hauptfeldwebel Niels. Die Nachnamen darf man nicht nennen. „Lange hatte man das Gefühl, dass man die Anerkennung, die einem zusteht, nicht in vollem Umfang erreichen kann“, sagt der Major Mario. In der letzten Zeit habe sich das geändert. „Man kriegt schon mit, dass das Erscheinungsbild der Bundeswehr in den letzten zwei Jahren positiver geworden ist“, sagt Hauptfeldwebel Niels. Dass sie aus Mali abgezogen sind, bedauern sie.

Beliebt wie nie: Wie wichtig die Truppe in Zeiten des Krieges ist, zeigen die prominent besetzten Plätze. Auf den Bänken sitzen Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD), Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD), Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), Innenministerin Nancy Faeser (SPD). Die frühere Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sitzt neben der Staatssekretärin im Entwicklungsministerium Bärbel Kofler (SPD), die sich eine Decke umgelegt hat.

Gut fürs Budget: Pistorius, der in den vergangenen Tagen lautstark für mehr Geld für die Truppe geworben hat, dürfte die Aufmerksamkeit recht sein. Laut einer Befragung des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr gaben neun von zehn Befragten im Sommer an, ein positives Bild von der Truppe zu haben: Beliebter war sie nie.

Das Europäische Parlament macht Druck auf Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: Eine überraschend robuste Mehrheit forderte gestern eine Rücknahme der Entscheidung, dem CDU-Europaabgeordneten Markus Pieper eine gut bezahlte Beraterrolle anzubieten.

Endzeit: Der Beschluss hat keine unmittelbaren Folgen – ist aber ein weiteres Zeichen dafür, dass von der Leyens wirklicher Kampf um die zweite Amtszeit erst nach der Europawahl beginnt, wenn sie sich eine Mehrheit auch im Parlament zimmern muss.

Bitte neu: Das Plenum stimmte mit 382:144 Stimmen für einen Änderungsantrag zur Haushaltsentlastung, der von der Leyen auffordert, den Posten des Beauftragten für kleine und mittlere Unternehmen neu auszuschreiben. Vorgeschichte hier.

Insbesondere Wählerinnen und Wähler der Grünen erkennen in Tiktok eine Gefahr für die Demokratie, AfD-Anhänger stimmen dem hingegen am wenigsten zu. Das zeigt eine neue YouGov-Umfrage für SZ Dossier. Die repräsentative Befragung fand unter wahlberechtigten Personen zwischen dem 5. und 10. April statt.

Die Zahlen: 61 Prozent derjenigen, die angeben, bei der letzten Bundestagswahl die Grünen gewählt zu haben, glauben, dass Tiktok (eher oder sehr) schädlich für die Demokratie in Deutschland ist. Das trifft nur auf 26 Prozent derjenigen zu, die ihr Kreuz für die AfD gemacht haben. Unter den Ampel-Parteien sind FDP-Wähler am optimistischsten, nur 43 Prozent stimmen zu, bei SPD und Union ist es jeweils knapp die Hälfte (Grafik unten).

Soll ich, soll ich nicht: Seit dieser Woche ist Bundeskanzler Olaf Scholz am Start, seine Aktentasche hat bereits Millionen Views, viele Bundestagsfraktionen sind präsent und wer es noch nicht ist, überlegt es sich gerade, etwa ausgerechnet die Grünen. Auf der anderen Seite: Sorgen wegen des Datenschutzes, des chinesischen Mutterkonzerns Bytedance und der zahlreich präsenten Desinformation auf der Plattform.

Der Elefant im Raum: Mehr als die Hälfte der 14- und 19-Jährigen in Deutschland nutzen die Plattform. Die AfD ist absoluter Marktführer unter den Parteien, was die Sichtbarkeit auf der Plattform angeht, sie ist erfolgreicher als alle anderen zusammen. Scholz wird viele Videos seiner Aktentasche posten müssen, um diesen Vorsprung noch einzuholen.

Schlechte Karten für den Kanzler? Der Algorithmus freut sich über kontroversen Content, emotional geladene Inhalte erreichen hohe Aufrufzahlen. Klingt nicht nach Scholz oder seiner Tasche.

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Am Samstag fliegt der Kanzler zu einem viertägigen Besuch nach China, begleitet von einer hochrangigen zwölfköpfigen Wirtschaftsdelegation. Gleich drei deutsche Minister reisen ihm mit zwei Tagen Abstand hinterher: Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne), Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) und Verkehrsminister Volker Wissing (FDP).

China bekommt das ganze Spektrum der Ampel und damit erstens einen Einblick in deutsche Innenpolitik – und zweitens im Kleinen in die große europäische Debatte über Maß und Ziel der vielleicht allgemein angestrebten, aber längst nicht definierten Reduktion von Risiko und Abhängigkeiten.

„Die Frage von Derisking wird eine starke Rolle spielen, wobei ich etwas kritisch auf die hochrangige Wirtschaftsdelegation schaue, die den Kanzler begleitet“, sagte Stefan Mair, Chef der Stiftung Wissenschaft und Politik. „Ich frage mich, ob das das richtige Signal in Bezug auf Diversifizierung ist.“

China verfolge etwa mit Sorge die Überlegungen in der EU, der Flut subventionierter chinesischer E-Autos mit Strafzöllen zu begegnen, sagte Mair. „Ich glaube nicht, dass sie die Subventionen unmittelbar zurücknehmen, aber man muss klarmachen, dass diese Konsequenzen seitens der EU haben können.“

Der Umgang mit China ist zu einem Quell stetiger Auseinandersetzung geworden. Jüngstes Beispiel: der Schutz kritischer Infrastruktur. Das SPD-geführte Innenministerium möchte die chinesischen Hersteller Huawei und ZTE per Verbot aus dem deutschen Netz verbannen. Dagegen aber wehrt sich FDP-Mann Wissing, dessen Partei im Umgang mit China sonst durchaus resolut ist.

Er aber fürchtet, der Zeitplan des Netzausbaus könne anders nicht mehr eingehalten werden. In China soll es Wissing beim anstehenden Besuch ohnehin ums fahrerlose Fahren gehen. Wenig Gefahr also, dass Wissing sich an das Europawahlprogramm seiner Partei erinnert, in dem steht: „Kritische Technologien dürfen nicht in die Hände von Systemrivalen wie China fallen.“ Bauen dürfen sie sie offenbar.

Es ist gerade einmal fünf Jahre her, dass Scholz, damals Vizekanzler und Finanzminister unter Angela Merkel, bei einem Besuch in China das sonst übliche Treffen mit Menschenrechtsorganisationen wegließ. Vielleicht hatte er es schlicht vergessen; von Gedächtnislücken berichtete er ja mehrfach.

Scholz‘ Umgang mit China offenbart erneut, dass der Kanzler Deutschland als Mittelmacht sieht. Im Wahlkampf sagte er einmal, es sei eine „größenwahnsinnige Illusion“ zu glauben, dass ein Bundestagsbeschluss dazu führen könne, dass sich in China „morgen etwas ändert“. In der SPD hieß es dazu damals, man tanze nun mal mit denen, die im Raum seien.

Wenig Einfluss, das wird auch für Chinas Position zum russischen Krieg in der Ukraine gelten. „Deutschland wird China signalisieren, dass eine weitere Eskalation auch auf die Weltwirtschaft durchschlagen wird, damit auch auf Chinas Wirtschaft“, sagt China-Experte Mair. „Unmittelbar wird sich wenig erreichen lassen, das dient der Sensibilisierung.“

Mit einer pragmatischen Haltung zu China stößt der Kanzler nicht nur in der eigenen Koalition auf Widerspruch, sondern in Europa von mehreren Seiten: von jenen, die sich von China in ihren Sicherheitsinteressen bedroht fühlen wie Länder im Baltikum, von jenen, die selbst in geringeren Volumina mit China handeln und jenen, denen eine relative Schwächung deutscher Industrie nicht ungelegen kommt.

Die Überlegungen, für chinesische E-Auto-Importe Strafzölle zu erheben, geschahen etwa gegen den in Brüsseler Verhandlungen intern deutlich erklärten Willen Deutschlands – „Illusion“ ist mittlerweile gelegentlich sogar, dass ein Kanzlerwort dafür sorgen könnte, dass sich Deutschland in Europa durchsetzt.

Lasst Bannon kommen: Die Sorge über Pläne des ehemaligen Trump-Beraters Steve Bannon, sich ab 2025 mit einem Ableger seines Podcasts War Room in die deutsche Politik einzumischen, hält sich in Grenzen. „Auch wenn Herr Bannon fraglos radikale bis extremistische Ansichten vertritt, sehe ich unsere Demokratie in Deutschland für einen potentiellen Markteintritt gewappnet“, sagte etwa FDP-Medienpolitiker Thomas Hacker. Sollte es zu Volksverhetzung oder Gewaltaufrufen kommen, würden die notwendigen Sanktionen greifen.

Ziel: eine rechte Internationale. Bannon, eine der lautesten Stimmen im rechtsextremen Lager in den USA, sucht derzeit einen Host für seinen deutschen Ableger. Zudem sollen Podcasts in Ungarn, Italien oder Frankreich kommen.

Wie Bannon dem ZDF sagte, seien seine Kontakte in der AfD begeistert über seine Pläne. Bis zu 60 Prozent Umfrage-Potenzial vermute Bannon für die AfD in Deutschland, sagte er dem Spiegel. Bereits mehrfach ist er in der Vergangenheit daran gescheitert, in Europa Fuß zu fassen; womöglich liegt es an seiner Analyse politischer Trends außerhalb der vertrauten USA.

Kein Zufall: Christiane Schenderlein (CDU) sagte, es scheine kein Zufall zu sein, dass Bannon vor der Europawahl einen AfD-Unterstützungspodcast ankündigt. „Seit 2018 sind mehrfach Kontakte und Absprachen zwischen Bannon und AfD-Spitzenpersonal sowie den heutigen Parteivorsitzenden dokumentiert“, sagte Schenderlein. Was die AfD dazu sagt? Nichts. Eine Anfrage blieb bis Redaktionsschluss unbeantwortet.

Eltern sorgen sich um KI: Viele Eltern blicken einer Umfrage zufolge eher mit Sorge auf einen möglichen Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) an Schulen. Rund die Hälfte der Eltern mit Kindern in Grundschulen und weiterführenden Schulen ist dagegen, dass generative KI in der Schule eingesetzt wird. Rund 57 Prozent der Befragten gaben an, dass sie im Einsatz von generativer KI eher eine Gefahr als eine Chance sehen.

Das geht aus einer Erhebung für die Vodafone Stiftung hervor, die vergangenes Jahr veröffentlicht wurde und seitdem weitergeführt wird. Die neuesten Zahlen liegen uns vor.

Kulturfrage: Jugendliche nutzen KI-Tools bereits beim Lernen, Aufbereiten von Inhalten und Hausaufgaben. „Aber eine zielgerichtete und angeleitete, mit klaren Umgangsregeln versehene Nutzung an den Schulen ist noch selten“, sagte Matthias Graf von Kielmansegg, der Geschäftsführer der Stiftung. Lehrkräfte müssten deshalb dazu ermutigt werden, gemeinsam mit den Schülerinnen und Schülern mit KI zu experimentieren und eine „Kultur des verantwortlichen Umgangs“ einzuüben.

Antisemitische Sh*tshow in Berlin: 2500 Beamte plant die Polizei am Wochenende in der Hauptstadt einzusetzen, um antisemitische Straftaten und das Zeigen von verbotenen Kennzeichen und Symbolen wenigstens zu unterbinden.

Zu verhindern werden sie kaum sein. Nach Angaben der Senatsinnenverwaltung mobilisieren für den „Palästina-Kongress“, der von Freitag bis Sonntag Berlin plagen wird, Organisationen und Gruppen aus dem hart antiisraelischen Lager.

Verflixt! Altkanzlerin Angela Merkel schafft es wieder nicht zum CDU-Parteitag Anfang Mai, berichtet der Tagesspiegel. Linker als die Union erlaubt: Ihrem Ruf in der eigenen Partei wird sie damit gerecht.

Auf Ischia ist sie nicht: Tags zuvor berichtete der Spiegel, dass Merkel aber an einer Abschiedsfeier für Grünen-Urgestein Jürgen Trittin teilnimmt, die einige Tage später stattfindet.

Gut gemeinte Ratschläge gab es diese Woche in der Residenz der norwegischen Botschafterin im Grunewald. Vor einer Journalistenrunde sagte Gastgeberin Laila Stenseng, es falle doch auf, dass die Deutschen – anders als die Norweger – sich selten auf die Schulter klopften. „Dass man sich oft selber so schlechtredet, das verstehe ich gar nicht“, sagte Stenseng.

Hygge statt Hadern: Deutschland könne doch darauf schauen, was erreicht sei, empfahl die Botschafterin. „Man hat ganz viele mutige Beschlüsse gefasst seit dem Angriffskrieg der Russen auf die Ukraine, so viele Sachen gleichzeitig.“ Deutschland könne sich ein Beispiel an den Norwegern nehmen und sagen: Ist doch gut, was wir machen, wir kommen voran.

Erwischt, Frau Botschafterin: Wer das in Deutschland vermisst, hat noch keiner Kanzlerrede aufmerksam zugehört.

Danke! Dem Team in Berlin für die Beiträge, Gabriel Rinaldi zudem fürs Orchestrieren und Michelle Ostwald in Sydney für Redigat und Produktion.