Deutschland-Stack: zwischen Einigkeit und Skepsis

Guten Morgen. Als Jan Pörksen (SPD), der Chef der Hamburger Senatskanzlei, beim Fachkongress des IT-Planungsrat gestern ans Mikrofon trat, wurde es kurz sehr direkt. Er und andere hatten „wirklich Schiss“, als die Modernisierungsagenda und der knappe Zeitplan angekündigt wurden, sagte er. Das Problem: Da mehrere Arbeitsgruppen Digitalisierung betrafen, bestand die Gefahr, dass vieles wieder neu erfunden werde, was im IT-Planungsrat bereits besprochen wurde.

Pörksen sitzt sowohl im IT-Planungsrat als auch in der Digitalministerkonferenz, deren Vorsitzender er aktuell ist. Zudem hat er für Hamburg die Modernisierungsagenda verhandelt. Sein Impuls im Kreise der Digitalverantwortlichen im vergangenen Jahr: „Wir müssen die AGs kapern und dafür sorgen, dass da die Sachen reinkommen, die uns wichtig sind.“

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Dann gebe es sogar den Segen der Ministerpräsidenten für die Projekte, die bereits laufen und vorangetrieben werden müssen. Was funktionierte: Die Digitalpolitiker seien im föderalen Kontext und über Parteigrenzen hinweg „mittlerweile eine gut vernetzte Mafia“, sagte er. Im IT-Planungsrat gibt es vielleicht auch deshalb für jedes Schwerpunktthema einen „Paten“.

Wie die Sitzung des Bund-Länder-Gremiums in Rostock-Warnemünde verlief, lesen Sie im Tiefgang der Ausgabe. Kommen Sie gut in den Tag!