KI-Gigafabriken: Abgeordnete diskutieren Struktur und Nachfrage

Guten Morgen. Die Debatte um ein Social-Media-Verbot simmert nun schon seit Monaten. Kinder und Jugendliche sollen besser in der digitalen Welt geschützt werden – da scheinen sich alle einig –, doch wie das nun am besten geht und ob es wirklich ein Verbot braucht, bleibt nicht nur im politischen Berlin Stoff für Diskussionen.

Am Wochenende kochte das Thema wieder einmal hoch. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) sprach sich in der Rheinischen Post zum Beispiel für ein „abgestuftes Schutzkonzept“ aus. „Wir müssen anerkennen, dass unterschiedliche Altersgruppen unterschiedliche Schutzbedürfnisse und unterschiedliche Interessen an digitaler Teilhabe haben“, sagte sie.

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) verwies derweil auf die von ihr eingesetzte Expertenkommission. Deren Expertise sei grundlegend für das weitere Vorgehen.

Nur scheint das der Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), nicht schnell genug zu gehen. „Ich verstehe nicht, warum man die Kommission bis zum Sommer beraten lassen und erst dann aktiv werden will“, sagte sie. Auch NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) mahnte in der Neuen Osnabrücker Zeitung zur Eile.

Zuletzt hatte sogar Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) Position bezogen und sich in der Zeit für eine Social-Media-Altersgrenze von 14 Jahren ausgesprochen. Die CSU bleibt unterdessen skeptisch.