Showdown bei der föderalen Modernisierungsagenda

Guten Morgen. Heute folgt Faust II auf Faust I. Dieses Bild hat gestern der parlamentarische Staatssekretär im Digitalministerium Philipp Amthor während eines Pressegesprächs verwendet.

Bund und Länder sollen heute die föderale Modernisierungsagenda beschließen, nachdem die Modernisierungsagenda des Bundes bereits im Oktober durchs Kabinett ging. „Nun will ich niemanden mit Literaturmetaphern überfordern, welcher der Teile denn besser ist – beide gehören aber jedenfalls zusammen“, sagte Amthor weiter.

Am Dienstag habe man elf Stunden verhandelt, sagte der CDU-Politiker. Er bezeichnete die Gespräche in der Steuerungsgruppe und die Agenda selbst als „Mammutaufgabe“. Komplett durch ist sie aber weiterhin nicht.