Digitale Souveränität: STA-Chefin Adriana Groh im Interview

Guten Morgen. Diese Woche hatte ich ein längeres Gespräch mit der Amtsleiterin für Digitalisierung einer größeren Stadt. Sie klagte, das wahre Problem werde auf kommunaler Ebene immer noch nicht angegangen: die Fachverfahrenshersteller. Also mittelständische Unternehmen, die der Verwaltung die interne Software für einzelne Services verkaufen.

Verwaltungsdaten sind aus den Fachverfahren meist nur schwer herauszubekommen, die Systeme geschlossen. Das erschwert nicht nur die Digitalisierung, sondern verhindert Kooperation im Föderalismus. Seit Jahren ist das Problem bekannt, wirklich durchgreifen kann und will niemand.

Die Fachverfahrenshersteller sind es oft auch, die Zentralisierung verhindern. Denn es zahlt sich aus, das gleiche Produkt hunderte Male an Kommunen zu verkaufen, statt einmal an eine Stelle in Bund oder Ländern. „Eine Lizenz zum Gelddrucken“, nannte das die Amtsleiterin.

Die Eudi-Wallet, die Anfang 2027 starten soll, könnte zur Nagelprobe werden: Alle Verwaltungen – vom Bund bis zur Kommune – müssen dann Nachweise in die digitalen Brieftaschen der Bürgerinnen und Bürger laden können. Das wird nur funktionieren, wenn die Systeme im Hintergrund vernetzt und einheitlich arbeiten.