Digitalwende: Ressortfrage gelöst, nun braucht es einen Plan

Schnelldurchlauf:

Europäische Kommission stellt neue KI-Strategie vor +++ Digitalministerium: Gematik-Chef fürchtet fehlendes Tempo +++ Fintech Berlin: Märkte zwischen Lagarde, Trump und von der Leyen +++ Green AI Hub: Kleine, energieeffiziente statt großskalige KI-Modelle +++ Tiefgang: Die Arbeit beginnt erst – und sie wird nicht einfach +++ Vestager: Den USA nicht schutzlos ausgeliefert +++ Online Safety Act: Ofcom leitet erste Untersuchung ein

Guten Morgen. Lange ging es hin und her, nun soll es kommen: ein Digitalministerium. Das erste Mal komplett eigenständig.

Gibt es einen konkreten Plan in der Schublade, wird es einen Fortschritt bringen. Ist nicht auf Punkt und Komma klar, welche Abteilungen wechseln und welche nicht, welche Gebäude bezogen werden, wie Werkzeuge wie ein Digitalbudget ausgestaltet sind oder wie die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesressorts (GGO) aussehen soll, kann die Gründung eines neuen Ressorts nach hinten losgehen – und wieder wertvolle Zeit kosten.

Die Frage nach einer Digitalagentur beziehungsweise der Steuerung des nachgelagerten Bereichs etwa haben Union und SPD im Koalitionsvertrag ausgeklammert, ebenso ein zentrales Digitalbudget. Dabei werden das alles wichtige Teile des Gesamtpakets sein, das darüber entscheidet, ob in dieser Legislaturperiode wirklich Schwung aufgenommen wird. Und natürlich: Wer an der Spitze des neuen Ressorts stehen wird – was gestern Abend weiterhin unklar war.

Wir halten Sie nicht nur die kommenden Wochen auf dem Laufenden – sondern auch die kommende Legislaturperiode. Kommen Sie gut in den Tag!