Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) fliegt diese Woche in die USA, wo er am Donnerstag Präsident Donald Trump treffen wird. Sicherlich wird es dabei auch um den Krieg in der Ukraine und weitere Bemühungen, ihn zu beenden, gehen.
Treffen in Istanbul: Heute treffen sich Unterhändler aus der Ukraine und Russland zu Gesprächen in Istanbul. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) sprach gestern Abend im Interview mit dem ZDF von einem „technischen Auftakt“, der aber der „Auftakt zum Wendepunkt in diesem Krieg“ werden könne, sagte Wadephul.
Und wenn nicht? Wadephul kündigte Sanktionen an, die den russischen Energiebereich betreffen sollen. Die EU-Kommission habe diesbezüglich einen klaren Auftrag: „Der Ölpreisdeckel soll gesenkt werden. Das führt dazu, dass das Öl billiger wird.“ Russland finanziere sich durch Ölverkäufe, daher werde das die russische Wirtschaft und den Staatshaushalt schwer treffen. Auch der Bereich Gas soll einbezogen werden. „Deutschland hat keine Probleme damit, dass Nord Stream 1 und 2 auch berührt sein werden“, sagte Wadephul. Dies unterstreiche vielmehr die deutsche Glaubwürdigkeit.
Treffen in Berlin: Der Außenminister will heute in Berlin den amerikanischen Senator Lindsey Graham treffen. Graham arbeitet gerade im US-Senat an einem Sanktionspaket. Nach seinen Gesprächen mit US-Außenminister Marco Rubio gehe er davon aus, „dass dieses Paket auch in der nächsten Woche im amerikanischen Senat beraten wird und erste Schritte zur Umsetzung kommen“, sagte Wadephul.