Weimer: Digitalabgabe von 10 Prozent „moderat und legitim“

Kultur- und Medienstaatsminister Wolfram Weimer plant eine Digitalabgabe, die große Internetkonzerne wie Google und Meta treffen würde. Eine Gesetzesvorlage werde vorbereitet, sagte Weimer in einem Interview mit dem Stern. Einen möglichen Ansatz sieht Weimer in der Besteuerung von Onlinewerbeleistungen. Alternativ wird auch eine Selbstverpflichtung ins Spiel gebracht. „Es geht nicht nur um Google-Ads. Es geht generell um Plattform-Betreiber mit Milliardenumsätzen. Wir halten einen Abgabesatz von 10 Prozent für moderat und legitim“, sagte Weimer.