Geht es nach den Grünen, soll der Bundestag noch in dieser Woche zusammenkommen. „Unternehmen & Arbeitnehmer brauchen Antworten auf die Zollpolitik von Trump!“, schrieb Fraktionschefin Katharina Dröge auf X. Daher bieten die Grünen Union und SPD an, eine Sondersitzung einzuberufen.
Praktisch: Die Grünen sind ohnehin vor Ort. Sie treffen sich von heute bis Freitag zur Fraktionsklausur im Bundestag. Es soll um die strategische Ausrichtung gehen, um die Arbeitsweise der Fraktion und um die Rollenbeschreibung der Abgeordneten, wie es aus Kreisen der Fraktion hieß. Am Donnerstag soll Luisa Neubauer zu einem Input digital zugeschaltet sein.
Ablehnung aus der SPD: Die Reaktionen aus den anderen Parteien im Hinblick auf die Sondersitzung sind allerdings bestenfalls verhalten. Dirk Wiese, Fraktionsvize der SPD, sagte der Rheinischen Post, er könne den Aktionismus der grünen Führung „wenig nachvollziehen“. Die aktuelle Bundesregierung sei schließlich bis zur Wahl eines neuen Kanzlers geschäftsführend im Amt, „auch die grünen Minister“.
Braucht’s das? Wenig euphorisch, aber nicht gänzlich ablehnend, äußerte sich Thorsten Frei, der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion. Man müsse sehen, ob es passt, sagte er laut Bericht der RP. Der Ball liege ja ohnehin bei der Europäischen Union, deswegen müsse man sich anschauen, welchen Mehrwert eine solche Sitzung biete.