Die SPD will sich von außen begutachten lassen: Eine Kommission, die auch mit parteiexternen Fachleuten besetzt wäre, soll das schlechte Abschneiden der Partei bei der Bundestagswahl analysieren. Zudem soll sie daraus Schritte ableiten, wie die SPD wieder „als Volkspartei der linken Mitte wieder mehrheitsfähig wird“. Das geht aus einem Beschluss hervor, den der Parteivorstand am Montag einstimmig annahm. Das Papier liegt Elena Müller vor.
Neuer Parteivorstand? Die von Partei- und Fraktionschef Lars Klingbeil angekündigte „personelle, organisatorische und programmatische Erneuerung“ hat somit einen Plan. Das von Generalsekretär Matthias Miersch erarbeitete Konzept sieht zudem vor, den Bundesparteitag vorzuziehen. Möglichst soll dieser noch vor der Sommerpause stattfinden. Dort soll ein neuer Vorstand gewählt werden. Aus der Partei werden immer wieder Stimmen laut, die eine Erneuerung der Parteispitze verlangen.
Grundsätzliches definieren: Nach dem Parteitag soll zudem die Grundwertekommission gemeinsam mit dem Vorstand damit beginnen, ein Konzept für ein neues Programm zu arbeiten. In zwei Jahren soll ein Parteitag ein neues Programm verabschieden. Ob es sich dabei aber um ein neues Grundsatzprogramm handeln soll, geht aus dem Beschluss nicht hervor. Das letzte Grundsatzprogramm der SPD stammt aus dem Jahr 2007. Abgeordnete der Partei forderten bereits in der vergangenen Woche ein neues Programm.
Communication is key: Drittens soll die Kommunikation innerhalb und aus der Partei heraus verbessert werden. Dafür sollen eigene Begriffe geprägt und die Politik der Partei „auch emotional positiv“ besetzt werden. „Die SPD soll wieder in der Lage sein, ihre Politik so zu kommunizieren, dass sie als Erfolg wahrgenommen wird“, heißt es in dem Beschluss. Außerdem soll die Parteiorganisation digitaler werden.