„Wir sind im Fahrplan“, sagte Boris Pistorius. In Litauen zog der SPD-Verteidigungsminister ein durchaus positives Fazit zu einem der wichtigsten Vorhaben seines Hauses: Bis 2027 will die Bundeswehr eine Brigade an der Nato-Ostflanke stationieren, die Vorbereitungen dazu laufen. „Die Stationierung der Brigade schreitet konsequent und planmäßig voran“, sagte er in Vilnius.
Warum das wichtig ist: Deutschland hatte nach dem aggressiven Auftreten Russlands zugesagt, einen gefechtsbereiten und eigenständig handlungsfähigen Kampfverband der Bundeswehr fest in Litauen zu stationieren. Damit leiste Deutschland seinen „Beitrag zur Abschreckung an der Nato-Außengrenze“. Die Brigade soll bis 2027 einsatzfähig sein. Litauen fühlt sich von Moskau bedroht und grenzt an die russische Exklave Kaliningrad und an Putins Verbündeten Belarus.
Es geht voran: Bereits im zweiten Quartal dieses Jahres sollen weitere Truppenteile samt Ausrüstung folgen, bislang ist ein Vorauskommando stationiert. Die Brigade soll dann offiziell in Dienst gestellt werden. Pistorius wolle im Laufe des Jahres einen führungs- und übungsfähigen Brigadestab vor Ort haben, sagte er. Zum Jahresende sollen rund 500 Soldaten in Litauen stationiert sein, bis 2027 sind 4 800 Soldaten geplant sowie 200 zivile Mitarbeitende.
Gesetz im Bundestag: Pistorius äußerte sich auch zum Gesetz über die Rahmenbedingungen für die Stationierung, das bereits in den Bundestag eingebracht wurde. Er gehe davon aus, dass es in der kommenden Woche verabschiedet werden könne. Das Gesetz stelle sicher, „dass der Einsatz der Soldatinnen und Soldaten und Zivilbeschäftigten angemessen honoriert wird, auch finanziell“, sagte er.