In der CSU liebäugeln manche mit einer Neuauflage der Groko. Wenn es nach Alexander Dobrindt geht, darf es dazu auch schon recht schnell kommen. Es brauche möglichst bald Neuwahlen, sagte Dobrindt gestern, den kommenden März hält er dafür für einen realistischen Termin. Eine Koalition mit den Grünen lehnt der Chef der Landesgruppe weiter vehement ab. Diese Strategie halten jedoch nicht alle in seiner Partei für schlau.
Wo die Mitte liegt: „Wer die Grünen versucht, in die politische Mitte zu quatschen, der gibt quasi einen Teil der Mitte für die Union auf“, sagte Dobrindt. Das galt auch in Richtung des NRW-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU), der mit den Grünen regiert und so eine Koalition auch auf Bundesebene nicht ausschließen will. CDU-Chef Friedrich Merz spricht immer von „diesen Grünen“. Dobrindt sieht dazu – aufgrund der aus seiner Sicht ausbleibenden Veränderungen – gar keinen Widerspruch.
Vorteil SPD: Rechnerisch gehe es ja auch mit der SPD. Da seien dann die Größenverhältnisse entscheidend. Dobrindt wolle mit einem Partner regieren, der „nicht groß ist, aber groß genug, dass es reicht“. Die SPD stelle, auch wenn sie klein sei, trotzdem noch immer eine Breite in der Gesellschaft dar, etwa durch die Gewerkschaften. Über die Grünen könne man das nicht sagen – „haben sie nie, werden sie nie“, sagte Dobrindt.
Hintertür auf bayrisch: CSU-Vize Manfred Weber will eine schwarz-grüne Koalition nicht pauschal ausschließen. Demokraten müssten immer miteinander sprechen können und versuchen, Wege des Miteinanders zu finden, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die Partei müsse nun laut dem Europaabgeordneten klären, „ob sie in der Mitte anschlussfähig sein will oder sich zurück zu einer ideologischen Partei entwickeln will“. Was Dobrindt dazu sagt? „Diplomatisch formuliert, würde ich sagen, er vertritt eine Mindermeinung.“ Das sei aber auch nicht weiter tragisch, „weil diese Frage wird schlichtweg nicht in Brüssel entschieden“.