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So will die SPD wieder zur Arbeiterpartei werden

Die SPD möchte wieder als die Partei der Arbeiterinnen und Arbeiter wahrgenommen werden – als Partei der Arbeiterklasse. Eine von vielen empfundene „Ohnmacht“ habe damit zu tun, dass Menschen sich heute stärker als Individuen wahrnehmen, weniger als Teil einer sozialen Schicht. „Es ist unsere Aufgabe als SPD, dieser politischen Vereinzelung eine Bewegung entgegenzustellen, die politische Ermächtigung und Zuversicht in allen Lebensbereichen möglich macht“, wird Esken heute bei der Friedrich-Ebert-Stiftung laut Manuskript sagen.

Test Test: Die politischen Stiftungen dienen den Parteien oft als Versuchslabor, Politikerinnen und Politiker testen gerne Aussagen vor kundigem und wohlgesonnenem Publikum. Wie die „Ermächtigung gegen die Ohnmacht“ durch die Sozialdemokratie funktionieren soll, skizziert Esken in ihrer heutigen Rede. Sie ist eine Vorschau auf Wahlprogramm und Kampagneninhalte der SPD. Der Redetext liegt SZ Dossier vor.

Das steckt drin: Mehr organisierte Beteiligung in Schulen, Betrieben und Kommunen, um Demokratie erlebbar zu machen. Ein „handlungsfähiger“ Staat in allen Bereichen, am besten ohne Schuldenbremse. Dazu Verteilungs- und Gerechtigkeitsfragen: „Wenn wir die Demokratie als die Macht der Vielen verteidigen wollen, dann muss es uns gelingen, die Interessen der Vielen gegen die Interessen der Superreichen durchzusetzen“, heißt es in Eskens Rede.

Klassenbewusstsein heißt: wir gegen die. Die „sehr hohen Vermögen“ sollen einen Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens leisten, die „sehr hohen Erbschaften“ will die SPD für „gelingende Bildung für alle jungen Menschen“ heranziehen. Die Distanz der Menschen zu „einem Staat, der ihnen keine Sicherheit bieten könne“ und „einer Demokratie, die ihre Interessen nicht durchsetzen könne“ sei laut Esken „nur logisch“. Die SPD, zuvor Partner in einer „Großen“ Koalition, stellt derzeit den Bundeskanzler.