Die SPD ist weiter mit der Aufarbeitung der Europawahl beschäftigt. Wie die Partei den Turnaround schaffen könnte? Die Flügel streiten. Bei den einen richtet sich der Fokus auf das Thema Migration. Dirk Wiese, Sprecher des Seeheimer Kreises, erinnerte an Dänemark, das Einwanderung deutlich restriktiver handhabt. Auf X schrieb Wiese neulich, „es lohnt sich, da genauer hinzuschauen“.
Dänemark oder Daseinsvorsorge? Das rief Juso-Chef Philipp Türmer auf den Plan. Dass die SPD Wählerstimmen gewinnen könnte, in dem sie sich an Dänemark orientiert, sei „entkoppelt von aller Evidenz“, sagt Türmer SZ Dossier. Die SPD solle sich eher um soziale Gerechtigkeit kümmern: „Die Leute glauben nicht mehr daran, dass der Staat ihre alltäglichen Probleme lösen kann“, sagt Türmer. Er fordert daher Mietenstopp, höheren Mindestlohn und mehr Investitionen in die öffentliche Daseinsvorsorge.
Ob das Heil der SPD noch in der Ampel liegt? Türmer sagt, man müsse sich vielmehr die Frage stellen, ob die Ampel überhaupt noch gut sei für das Land, daran habe er Zweifel, denn, Achtung Kalauer: „Christian Lindner macht aus seinem Regierungsauftrag einen Blockierungsauftrag.“
Investieren oder sparen? Türmer ist auch Mitglied des „Forum DL21“, einer Gruppe von Parteilinken in der SPD, zu der auch Bundestagsabgeordnete gehören. Wie der Spiegel berichtet, beschloss die Gruppe, ein parteiinternes Mitgliederbegehren über den Bundeshaushalt einzuleiten. Ziel sei ein Kurswechsel der Ampel: Mehr investieren, weniger sparen.
Weiter so: Bislang war ein entschiedenes Sowohl-als-auch die Lösung für parteiinterne Konflikte der SPD.