Die K-Frage wurde während der Parteivorstandssitzung nicht angesprochen, auch nicht in den Kaffeepausen. So berichten es Teilnehmer. Und trotzdem ist sie da: Olaf Scholz hat sich auf Wahlplakate drucken lassen, drunter machte er es nicht. „Frieden – auf Katarina Barley und den Kanzler kommt es an“, stand darauf. Die Deutschen nahmen ihm das offenbar nicht ab, soll er also wirklich der Kandidat für 2025 werden – oder doch die Vertrauensfrage stellen? Die Partei sucht nach dem historisch schlechten Ergebnis von 13,9 Prozent nach Antworten.
Vor allem ratlos: Zu spüren sei in der Sitzung des SPD-Präsidiums vor allem eines gewesen, schreibt mein Kollege Georg Ismar, große Ratlosigkeit darüber, wie man den weiteren Absturz verhindern könnte. Der Kanzler sagte nur, das Ergebnis sei für alle Ampel-Partner schwierig. „Keiner ist gut beraten, der jetzt einfach zur Tagesordnung übergehen will“, sagte er.
Mehr Nichtwähler bei steigender Wahlbeteiligung: Fragen hat auch EU-Spitzenkandidatin Katarina Barley. Die sagte, ihr Empfinden sei in diesem Wahlkampf „ganz anders“ gewesen, auch im Vergleich zu 2019. Es sei keine passive Stimmung gewesen, sondern eine, bei der die Menschen gemerkt hätten, dass etwas ins Rutschen geraten sei. Besonders schmerzhaft sei, dass sie so viele Menschen ans Lager der Nichtwähler verloren hätten – bei steigender Wahlbeteiligung. „Das ist für mich die ganz große Frage, was da passiert ist“, sagte sie.
Auf in den Kampf: Die Wählerinnen und Wähler der SPD, die sie 2021 gewählt hätten, wollten sie „kämpfen sehen“, sagte Generalsekretär Kühnert. „Viele wollen uns deutlich stärker kämpfen sehen, als sie das offensichtlich in den letzten Monaten erlebt haben.“ Die Partei müsse Konsequenzen ziehen. Weiterhin aber wolle man die lösungsorientierte Kraft in der Koalition sein. Die SPD würde allerdings keinem Haushalt „auf Kosten des sozialen Zusammenhalts“ zustimmen. Es kommt dann wohl darauf an, was dazu zählt – auch die Steuervergünstigungen für Agrardiesel? Dann dürfte es schwierig werden.