Trumps Zollkrieg geht in die nächste Runde

Trumps Zölle sind zurück. Nach dem Supreme-Court-Urteil, das Teile seiner Notstandsbefugnisse in der Handelspolitik einschränkte, greift der US-Präsident nun zu einem anderen Instrument: den Section-301-Prüfungen. Damit lässt Washington angebliche „unfaire Handelspraktiken“ anderer Länder prüfen, um daraus Strafzölle oder andere Beschränkungen zu rechtfertigen. Ziel: Handelspartner durch Druck zu Zugeständnissen zu bewegen. Rechtsexperten halten diesen Weg für wirksam und ernstzunehmen.

Werden die Section-301-Prüfungen in einigen Monaten die von Trump erwünschten Ergebnisse bringen, könnte er zumindest in den betreffenden Fällen wieder relativ freihändig Zölle rauf- und runtersetzen. Wie das funktionieren kann, zeigen die bereits geltenden Section-301-Zölle auf Stahl und Aluminium in Höhe von 50 Prozent, die vor allem auf Europa, China und Südkorea zielen.