Wie es um die IT-Sicherheit im Bundestag steht

Wie kann man dafür sorgen, dass Systeme sicher sind und gleichzeitig auch die Nutzerinnen und Nutzer verantwortungsvoll mit ihren Daten und Geräten umgehen? Was bei einer kleinen Behörde oder Kommune schon herausfordernd sein kann, ist im Deutschen Bundestag eine ganz andere Nummer. Denn hier arbeiten etwa 10.000 Menschen und sorgen dafür, dass der parlamentarische Betrieb läuft.

Doch so mancher Cyberkriminelle will das verhindern. „Ob Abhöranlagen auf Botschaften im Regierungsviertel, das wiederholte Doxxing privater Daten beinahe aller Abgeordneten aller demokratischen Fraktionen, Wellen von immer professionelleren Phishing-Mails oder schwerwiegende IT-Angriffe auf die IT-Infrastrukturen des Parlaments: Mit Blick auf die Ereignisse der vergangenen Jahre ist völlig klar, dass der Deutsche Bundestag aus Sicht zahlreicher ausländischer Staaten ein durchaus extrem lohnendes Ziel darstellt“, sagt Konstantin von Notz (Grüne), Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, SZ Dossier.

Hierüber, so von Notz, müssen sich alle Verantwortlichen im Klaren sein. Denn zu einer tatsächlich wehrhaften Demokratie müsse auch ein effektiver Schutz der Parlamente gehören. Dabei ist auch ein Blick nach Brüssel lohnend, wo Politico vor einigen Wochen über ein geheimes Cyber-Lagebild berichtet hat. Das Fazit laut Insidern: Die EU-Wahlen stehen vor der Tür, aber die Sicherheit des Europäischen Parlaments reicht nicht aus, um die bevorstehende Flut von Angriffen abzuwehren.