Wie die Digitalministerkonferenz arbeiten wird

Morgen trifft sich in Potsdam erstmals die Digitalministerkonferenz (DMK). Sie wurde im vergangenen Jahr erst erfunden und wird nun zweimal im Jahr tagen, in der Regel in Präsenz. Der Vorsitz wechselt jährlich. Den Beginn machen Berlin und Brandenburg, die dem neuen Gremium zum Start gemeinsam vorstehen. Im kommenden Jahr übernimmt Rheinland-Pfalz. In den vergangenen Jahren trafen sich die Länder ohne den Bund im sogenannten D16-Format.

Wie soll die Fachministerkonferenz konkret funktionieren? Wen schicken die Ressorts? Wird es eine eigene Geschäftsstelle geben? Und wollen sich die Digitalminister von bestehenden Gremien wie dem IT-Planungsrat abgrenzen? Nichts sagt mehr über Strukturen, Machtanspruch und Wirklichkeit als eine Geschäftsordnung. Der Entwurf liegt SZ Dossier vor.

„Die Digitalpolitik spielt eine zentrale Rolle für Wohlstand, Zusammenhalt und Zukunftsfähigkeit der Länder“, sagte Benjamin Grimm (SPD), Digitalstaatssekretär in der Staatskanzlei Brandenburg und einer der beiden ersten Vorsitzenden der DMK, SZ Dossier. Zweite Vorsitzende ist Martina Klement (CSU), Staatssekretärin und Chief Digital Officer in der Berliner Senatskanzlei.