Mark Branson: „KI-Regulierung ist ein Balanceakt“

Die Europäische Union will Finanzmärkte resilienter gestalten. Dazu soll vor allem regulatorisch nachgebessert werden, was wiederum mehr Befugnisse für die Aufsichtsbehörden bedeutet – etwa für die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin). Die europäische Verordnung über Märkte für Kryptowerte (Mica), die EU-Geldtransferverordnung und die Verordnung über die digitale operationale Resilienz im Finanzsektor (Dora) sollen im Paket in nationales Recht überführt werden.

Zusammengefasst werden die neuen Regeln im Gesetz über die Digitalisierung des Finanzmarktes, das sich derzeit im parlamentarischen Prozess befindet. Im März gaben Expertinnen und Experten Stellungnahmen ab, kürzlich formulierte der Finanzausschuss seine Empfehlung, nun soll der Bundestag das Paket bald final beschließen. Mica soll die Kryptomärkte stärker regulieren, Dora die IT-Sicherheit von Finanzinstituten durch neue Vorschriften erhöhen.

„In der Vergangenheit hat man vielleicht geglaubt, dass der ganze Bereich Krypto nie wirklich relevant wird“, sagte Bafin-Präsident Mark Branson im Gespräch mit SZ Dossier. „Aber das ist und war illusorisch.“ Es handle sich „um eine Art Parallelwelt, die kann man nicht unbeaufsichtigt lassen“. Denn dort würden Zahlungen getätigt und Quasi-Depositengeschäfte angeboten. Die Kryptowelt wachse sehr stark, so der Bafin-Präsident. Heute sei sie nicht stabilitätsrelevant für das Finanzsystem. „Aber es ist nicht unmöglich, sich das für die Zukunft vorzustellen.“