Kann sie das Cyber-Kompetenzgerangel beenden?

Weht nun ein anderer Cyberwind? Claudia Plattner, die neue Chefin des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), machte Mitte September im Digitalausschuss des Bundestags direkt klar: Wenn die Bedingungen nicht passen, werde sie wieder weg sein. Doch keine Sorge: So schnell will sie sich nicht schon wieder verabschieden, wie sie im Interview mit SZ Dossier sagte: „Also aktuell denke ich nicht daran, wie ich wegkomme, sondern, was ich bewegen kann.“ Fest stehe aber: „Die Rahmenbedingungen müssen stimmen.“ Aktuell, sagte sie, tun sie das.

Plattner ist seit Juli BSI-Präsidentin, zuvor war sie IT-Generaldirektorin der Europäischen Zentralbank. Ihr stehen nun schwierige politische Debatten bevor. Das BSI soll unabhängiger werden, so will es der Koalitionsvertrag. Zudem soll das Amt zu einer bundesweiten Zentralstelle werden, was manche Länder bekämpfen. Darüber hinaus braucht Cybersicherheit Geld – und das fehlt im Entwurf für den Bundeshaushalt. Die Finanzlage hat sich durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gestern, wonach Corona-Kredite nicht einfach umgewidmet werden dürfen, weiter verschärft.

Also, auf in den Kampf: „Ich will das Ganze sehr aktiv anlegen“, sagte Plattner. Das Thema Cybersicherheit gehöre dringend stärker auf die politische Agenda. „Dazu braucht es klare Aussagen und Sichtbarkeit.“