Die Agenda der DMK

In Hamburg werden diese Woche die weiteren digitalpolitischen Weichen gestellt. Die Digitalministerinnen und -minister von Bund und Ländern tagen am Mittwoch. Morgen reisen sie an, werden eine Tour durch den Hamburger Hafen bekommen – und am Abend im traditionellen Kamingespräch kontroverse Themen vorab diskutieren. Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) soll dabei sein.

SZ Dossier hat mit mehreren Mitgliedern der DMK im Vorfeld der Sitzung gesprochen. Die Beschlussvorlagen sind noch nicht final, Entwürfe liegen SZ Dossier vor. Die Tagesordnung hat sich mehrmals verändert, politisch brisante Themen wie eine Identifikationspflicht im Netz und Digital Only sind dem Versionsverlauf zufolge auf die Agenda des Kaminabends gewandert.