Das Antizwangsinstrument der EU – Bazooka mit Ladehemmung

Wenn die führenden Köpfe der EU am Donnerstag zu einem Sondergipfel zusammenkommen, um über Trumps Zolldrohungen gegen sieben EU-Staaten und Großbritannien zu reden, liegt auch sie mit auf dem Tisch: die „Bazooka“ der EU, das Anti-Coercion Instrument (ACI). Immer wieder hat Brüssel seit 2023 darauf hingewiesen, dass sie diese Waffe bereit liegen hat – eingesetzt wurde sie noch nie.

Das ACI ist rechtlich gesehen eine EU-Verordnung, gilt also in allen Mitgliedsstaaten. Wenn seine Aktivierung trotz aller europäischer Komplikationen gelingt, erhält die Kommission ein ganzes Arsenal an wirtschaftlichen Vergeltungsmaßnahmen.