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Tiefgang

Deshalb ist Bidens Veto gegen Nippon Steel für Deutschland so bedenklich

Lesedauer: 5 Min.

In Washington verfestigt sich in beiden politischen Lagern eine Wagenburg-Mentalität: Sicher sind wir nur, wenn wir uns allein auf uns selbst verlassen. Das zeigte eindrücklich die aktuelle Entscheidung von Noch-Präsident Joe Biden. Er hat die 14-Milliarden-Dollar-Offerte eines Stahlkonzerns aus dem befreundeten Japan als Risiko für die nationale Sicherheit eingestuft. Wenn Japan aber plötzlich ein Sicherheitsrisiko ist, dann kann es Deutschland auch sein.

Bedenklicher Richtungswechsel. Bei seinem Veto berief sich Biden auf den Defense Production Act, der dem US-Präsidenten ein Eingreifen in die Wirtschaft erlaubt, um die Versorgung mit kritischen Gütern sicherzustellen.

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